Maas weiterhin gegen Wiederaufnahme Russlands in G8

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seiner Reise nach Russland seinen Widerstand gegen eine Wiederaufnahme Russlands in den Kreis der G8-Staaten bekräftigt. „Wenn es keine Lösung in der Ostukraine gibt, gibt es auch keine Möglichkeit, aus dem G7-Treffen noch einmal ein G8-Treffen zu machen“, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der südkoreanischen Außenministerin Kyung-wha Kang am Montag in Berlin.

Maas reist am Dienstag zu einem eintägigen Besuch nach Russland und trifft in Moskau seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Anschließend reist er nach St. Petersburg weiter, um dort der Opfer der deutschen Blockade des damaligen Leningrad während des Zweiten Weltkriegs zu gedenken.

Bei dem Treffen mit Lawrow soll es laut Maas unter anderem um die Lage in Libyen, die Zusammenarbeit im UN-Sicherheitsrat, das Atomabkommen mit dem Iran und die Entwicklungen nach der Wahl in Belarus gehen. „Es gibt viele Themen, bei denen wir sehr unterschiedlicher Auffassung sind, aber gerade dann ist es notwendig, miteinander zu reden und sich zusammenzusetzen“, sagte Maas.

Auf die Frage, ob es auch um die Drohungen aus den USA gegen den Hafen von Sassnitz wegen dessen Rolle beim Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 gehen werde, sagte Maas, dies werde er „weniger bei Lawrow ansprechen“ als vielmehr bei den USA. In einem Telefonat mit US-Außenminister Mike Pompeo habe er am Sonntag sein „Befremden darüber zum Ausdruck gebracht“.

Nord Stream 2 soll Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Die USA ist gegen das Projekt. Die US-Regierung argumentiert, Europa begebe sich damit in eine Energie-Abhängigkeit von Russland.

Russland war 2014 nach seiner völkerrechtswidrigen Annexion der Krim-Halbinsel aus der G8-Gruppe ausgeschlossen worden, die damit wieder zur G7-Gruppe wurde. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt für die Wiederaufnahme Russlands plädiert – Deutschland lehnt dies ab. Der Gruppe gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA an.

Eine Teilnahme Südkoreas am G7-Treffen im Herbst würde er hingegen „sehr begrüßen“, sagte Maas. Über eine grundsätzliche Erweiterung des Kreises der G7 müsse mit den Beteiligten gesprochen werden. „Es ist tatsächlich so, dass die globalen Machtverhältnisse in vielen Formaten heute nicht mehr realistisch abgebildet werden.“ Dies gelte auch für den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Kang sagte, Südkorea habe sich unter anderem bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie „international vorbildlich gezeigt“ und habe deshalb das „Potenzial“, in den Kreis der G7 aufgenommen zu werden. Allerdings bedürfe dies ausgiebiger Diskussionen. (afp)