Mehr Aufrüstung für mehr Sicherheit? – Stoltenberg fordert deutlich höhere Wehretats im Eigeninteresse Europas

Deutschland und andere europäische Verbündete müssen nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg aus eigenem Interesse deutlich mehr in ihre Verteidigung investieren.

„Es geht nicht darum, die Vereinigten Staaten zufriedenzustellen, es geht um Europas Sicherheit“, sagte Stoltenberg dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Europa liege „viel näher an den Krisen und Bedrohungen als die USA, näher an Russland, näher an Syrien und dem Irak“.

Stoltenberg erinnerte die Bundesregierung an das Ziel der Nato, die Verteidigungsausgaben in Richtung der Zielmarke von zwei Prozent zu erhöhen. In Deutschland liegen sie bislang bei 1,2 Prozent. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte es allerdings bereits als „völlig unrealistisch“ bezeichnet, dass Deutschland seinen Militärhaushalt fast verdopple.

Stoltenberg erinnerte nun daran, dass dies kein Novum wäre: „Deutschland und andere europäische Staaten haben während des Kalten Krieges mehr als zwei Prozent für Verteidigung ausgegeben, viele Jahre sogar drei Prozent.“

Insbesondere die neue US-Regierung drängt derzeit darauf, dass die Lasten in der Nato gleichmäßiger verteilt werden und die Nato-Partner ihre Wehrausgaben erhöhen. (afp)