Mike Pompeo würde mit Pelosi nach Taiwan reisen – Peking droht

Der ehemalige Außenminister der USA Mike Pompeo schlug am 24. Juli der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi auf Twitter vor, Taiwan gemeinsam zu besuchen, falls sie sich im August dazu entschließen sollte.

„Nancy, ich gehe mit Ihnen“, schrieb Pompeo auf Twitter. „Ich bin zwar aus China verbannt, aber nicht aus dem freiheitsliebenden Taiwan.“

US-Abgeordneter: Pelosi soll Stärke zeigen

Mehrere US-Abgeordnete haben sich ebenfalls für einen Besuch der Parlamentspräsidentin ausgesprochen, obwohl US-Präsident Joe Biden gegen die Reise ist. 

„Nun – ich denke – das Militär denkt, dass es im Moment keine gute Idee ist, aber ich weiß nicht, wie der Stand der Dinge ist“, sagte Biden nach seiner Ankunft auf dem Joint Base Andrews in Maryland am 20. Juli.

„Das kommunistische China hat nicht das Recht, vorzuschreiben, wer in Amerika Taiwan besuchen darf“, schrieb der US-Abgeordnete Brian Fitzpatrick. Der Abgeordnete Don Bacon hat Pelosi aufgefordert, „Stärke zu zeigen“ und nicht „vor den Schikanen der Kommunistischen Partei Chinas zu kuschen“.

Die Abgeordneten Tom Tiffany und Scott Perry schrieben einen gemeinsamen Brief vom 22. Juli an Pelosi, der von den taiwanischen Staatsmedien CNA veröffentlicht wurde. „Als Sprecherin des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten sollten Sie niemals eine ausländische Diktatur oder das Außenministerium um Erlaubnis bitten müssen, um mit Amerikas Freunden und Verbündeten zu sprechen.“

Warum ist die Reise „keine gute Idee“, wie der US-Präsident angedeutet hat? „Biden möchte im Moment Peking nicht verärgern“, sagt der in den USA ansässige Kommentator für China-Angelegenheiten, Wang He, der Epoch Times. „Präsident Biden sagte letzten Mittwoch, dass er bis Ende des Monats mit dem chinesischen Führer Xi Jinping sprechen werde.“

Pelosis möglicher Besuch und die starke Unterstützung durch Pompeo und die amerikanischen Abgeordneten übermittelten Xi eine klare Botschaft, sagt He. „Peking sollte nicht in Taiwan einmarschieren.“

Peking: USA muss mit „ernsten Konsequenzen“ rechnen

Auf der anderen Seite der Taiwanstraße vertreten Peking und Taipeh gegensätzliche Standpunkte zu der möglichen Reise. Das kommunistische Regime Chinas lehnt den hochrangigen Besuch ab und droht mit „ernsten Konsequenzen“.

„Sollte die US-Seite auf einem Besuch bestehen, wird die chinesische Seite harte und starke Maßnahmen ergreifen, um unsere Souveränität und territoriale Integrität zu schützen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am 25. Juli. 

„Die USA müssen die volle Verantwortung für alle daraus entstehenden schwerwiegenden Konsequenzen übernehmen.“

Die taiwanische Regierung begrüßt den Reiseplan Pelosis. „Wir heißen Pelosi herzlich willkommen, Taiwan zu besuchen“, sagte Taiwans Premierminister Su Tseng-chang schon am 8. April, als die Reise wegen Pelosis COVID-Erkrankung abgesagt wurde. 

„[Pelosi besucht Taiwan,] weil wir (die USA und Taiwan) die gemeinsamen Werte von Demokratie und Freiheit hochhalten. Das chinesische Regime sollte keine unverantwortlichen Äußerungen machen.“

Der mögliche Besuch Pelosis sei (für Taiwan) eine absolut positive Botschaft, sagte der taiwanische Abgeordnete Chih-Cheng Lo gegenüber RFA. „Es ist eine Unterstützung für Taiwan.“

Militärexperte Chieh Chung glaubt nicht, dass das chinesische Regime es nicht wagen würde, im Falle ihres Besuchs militärische Maßnahmen gegen Pelosi zu ergreifen. Chieh Chung arbeitet als Forscher am Institut „Taiwan’s Association of Strategic Foresight“.

„Sobald sich ihre (Chinas) Kampfflugzeuge unserem Luftraum nähern, wird unsere (Taiwans) Luftwaffe sofort eingreifen. Wir werden sogar Raketen abfeuern, um die Kampfflugzeuge zu stoppen. Das wird einen militärischen Konflikt auslösen“, sagte Chieh der Epoch Times. „Ich glaube nicht, dass Festlandchina so etwas tun wird.“

Pelosi: Unterstützung für Taiwan ist wichtig

Pelosi sagte über ihre Absichten, Taiwan zu besuchen: „Ich spreche nie über meine Reisepläne – das ist eine Sicherheitsfrage.“ Die Abschreckung Chinas von einem Angriff auf Taiwan sei „eine sehr wichtige Angelegenheit“, betonte sie. 

„Es ist wichtig für uns, Unterstützung für Taiwan zu zeigen.“ Dies bedeute jedoch nicht, so die Demokratin, dass die Vereinigten Staaten für die Unabhängigkeit Taiwans einträten, wie es die Kommunistische Partei Chinas behauptet.

„Die Entscheidung darüber liegt in den Händen Taiwans“, fügte sie hinzu.

Biden und das US-Militär haben in ihren Äußerungen möglicherweise Bedenken geäußert, dass Peking ihr Flugzeug „oder etwas Ähnliches“ abschießen könnte, und Pelosi fügte hinzu: „Ich habe das jedoch nicht vom Präsidenten gehört“.

Das chinesische Regime beansprucht die selbstverwaltete liberal-demokratische Insel für sich, obwohl Taiwan de facto eine unabhängige Insel mit eigenem Militär, demokratisch gewählter Regierung und Verfassung ist.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Mike Pompeo Offers to Visit Taiwan With Nancy Pelosi Amid Outrage From Beijing
(deutsche Bearbeitung von sza)