Militärparade am 14. Juli in Paris: Macron will Europas Stärke demonstrieren

Panzer, Kampfflugzeuge und Soldaten: Mit der traditionellen Militärparade am 14. Juli will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in diesem Jahr Europas Schlagkraft demonstrieren. Er erwartet am Sonntag unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die britische Premierministerin Theresa May und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Paris.

In einer Erklärung Macrons heißt es, der „Aufbau eines Europas der Verteidigung“ sei für Frankreich eine Priorität und der „rote Faden der Parade“. Deshalb werden in diesem Jahr nicht nur französische Panzer und Soldaten auf dem Pariser Boulevard Champs-Elysées defilieren.

Auch deutsche Soldaten marschieren auf

Auch die deutsch-französische Brigade marschiert auf, die in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen feiert. An der Flugschau nimmt neben französischen Mirage-Kampfjets auch ein deutscher A400M-Transportflieger teil – selbst wenn das Modell lange als pannenbehaftet galt.

Macron will Europas militärische Stärke demonstrieren. Dies ist ein Fingerzeig in Richtung von US-Präsident Donald Trump, den der französische Präsident vor zwei Jahren am 14. Juli zu Gast hatte. Trump drängt die Europäer immer wieder zu mehr Engagement im Rahmen der Nato, und nimmt dabei häufig Deutschland ins Visier.

Viele hochrangige Gäste werden erwartet

Neben Bundeskanzlerin Merkel und Nato-Generalsekretär Stoltenberg nimmt der designierte EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Er vertritt als scheidender Ministerpräsident zugleich Belgien. Das EU-Gründerland gehört zu den zehn Mitgliedstaaten der „europäischen Interventions-Initiative“, die Macron ins Leben gerufen hat.

Sie soll die Generalstäbe besser vernetzen. Der Initiative gehören neben Frankreich und Belgien auch Deutschland, Großbritannien, Spanien, Portugal, Dänemark, die Niederlande, Estland und Finnland an. Aus all diesen Ländern werden nach Angaben des Elysée-Palastes Vertreter in Paris erwartet.

Macron fordert Aufbau einer europäischen Armee

Die Verteidigungspolitik ist in der EU noch weitgehend in nationaler Hand, eine Kooperation findet vor allem auf Nato-Ebene statt. Macron fordert den Aufbau einer „europäischen Armee“, was im Grundsatz auch Merkel unterstützt.

Allerdings schweben dem Staatschef gemeinsame Kriseninterventionen vor. Deutschland ist zurückhaltend, unter anderem wegen des Parlamentsvorbehalts.

Macron plädiert zudem für einen eigenen EU-Verteidigungshaushalt und eine einheitliche militärische „Doktrin“.

Auch eine gemeinsame Rüstungspolitik gibt es bisher nicht, wie der Streit um Waffenexporte nach Saudi-Arabien zeigt: Deutschland hat wegen der Beteiligung des Königreichs am Jemen-Krieg ein Embargo verhängt, Frankreich und Großbritannien liefern dagegen weiter Waffen.

Welche Pläne haben Deutschland und Frankreich?

Im Aachener Vertrag vom Januar haben Berlin und Paris eine engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung vereinbart. Konkret geplant wird ein gemeinsames Kampfflugzeug, an dem sich auch Spanien beteiligt.

Den Rahmenvertrag hatten die drei Länder Mitte Juli auf der Luftfahrtmesse bei Paris unterzeichnet. Das „Future Combat Air System“ (FCAS) soll bis 2040 unter anderem die Tornado-Kampfjets und den Eurofighter der Bundeswehr ersetzen.

Zudem wollen Deutschland und Frankreich ab 2021 eine gemeinsame Lufttransportstaffel betreiben. Dafür sollen vier französische und sechs deutsche Maschinen auf dem nordfranzösischen Fliegerhorst Évreux stationiert werden. Die Bundeswehr stellt voraussichtlich rund 200 Soldaten. (afp)