Mit 81 nochmal ran: Joe Biden will wieder für Präsidentschaft kandidieren

Joe Biden will 2024 noch einmal für das Präsidentenamt antreten. Dies bestätigte US-Vizepräsidentin Kamala Harris (Demokraten) bei CBS am 10. Juli: „Er hat die Absicht zu kandidieren, und wenn er das tut, beabsichtige ich, mit ihm zu kandidieren.“

Wie die Nachrichtenagentur dpa meldet, wird US-Präsident Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 bereits 81 Jahre alt. Sein möglicher Kontrahent, Ex-US-Präsident Donald Trump, wäre dann 76. Den Angaben nach habe Trump jedoch bisher noch keine offizielle Erklärung zu einer Kandidatur 2024 abgegeben. Am Samstag habe er aber bei einem Wahlkampfauftritt in Anchorage angekündigt: „Wir werden unser prächtiges Weißes Haus zurückerobern.“

Aktuell sehen die Umfragewerte für Joe Biden nicht besonders gut aus und die Inflationsrate ist auf einem Rekordhoch seit 1981. Dies könnte sich für Joe Biden und die Demokraten schon in diesem Jahr negativ auswirken.

Midterm Elections im November

Denn schon im November stehen wichtige Wahlen in den USA an: die Midterm Elections, auch Halbzeitwahlen oder Zwischenwahlen genannt in den USA. Dann werden das Repräsentantenhaus und ein Drittel der Senatoren neu gewählt. Auch könnte der eine oder andere Gouverneursposten wechseln. Diese werden in 36 der 50 US-Staaten neu gewählt.

Für die Republikaner sind die Midterm Elections eine Chance, sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus, den beiden Kammern des US-Kongresses, eine Mehrheit zu erreichen. Damit ließen sich viele Vorhaben der Biden-Regierung blockieren.

Doch um welche Vorhaben könnte es sich handeln? Aus Sicht von Donald Trump „zerstören sie das Land und verändern es“. Amerika werde zu einem „sozialistischen oder kommunistischen Staat“, befürchtet der republikanische Ex-Präsident, wie er in einem Interview mit The Epoch Times erklärte.

Republikaner-Resolutionen und 2.000 Maultiere

Derweil kommt es in den USA vermehrt zu Resolutionen von Republikanern verschiedener Bezirke, die die Präsidentschaft von Joe Biden nicht als legitim anerkennen, wie The Epoch Times berichtet. Als Beispiele wurden Texas, Maricopa County (Arizona) und zuletzt auch Langlade County (Wisconsin) genannt: „Die Republikanische Partei von Langlade County Wisconsin erkennt die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2020 nicht an. Wir sind der Meinung, dass der amtierende Präsident Joseph Robinette Biden Jr. nicht rechtmäßig vom Volk der Vereinigten Staaten gewählt wurde. Wir glauben, dass die Ergebnisse in wichtigen Ballungszentren in den fünf Schlüsselstaaten durch erheblichen Wahlbetrug zugunsten von Joseph Robinette Biden Jr. beeinflusst wurden.“

Unter anderem berufen sich die Republikaner auf einen Dokumentarfilm des Autors und Filmemachers Dinesh D’Souza: „Der Dokumentarfilm ‚2000 Mules‘ beweist unwiderlegbar, dass es bei den Wahlen 2020 in Milwaukee County Wahlbetrug an Wahlurnen in Form von Wahlzettelschmuggel gab. Er stützt sich auf öffentlich gesammelte Daten aus Geotracking und kommunale Videoüberwachung“, heißt es in der Resolution der Langlade-Republikaner.

Gegenüber EpochTVs „Crossroads“ sagte D’Souza: „Die Mules bekommen den Befehl, drei Stimmen hier, fünf Stimmen dort und zehn Stimmen wieder woanders abzugeben. Sie verteilen sie so, dass es keinen Verdacht erregt“, erklärte der Filmemacher. Das allein habe ausgereicht, die Wahl 2020 zu kippen.