Mit dem QR-Code zur digitalen ID

Das Projekt soll sich nicht nur auf die Corona-Pandemie beschränken, sondern auch zukünftig im Einsatz sein, etwa für andere Impfungen. Laut T-System-Chef Adel Al-Saleh habe Corona die Welt im Griff und die digitalen Impfzertifikate seien der Schlüssel dafür, die Welt am Laufen zu halten.

Für T-Systems ist der Auftrag nichts Neues, das Unternehmen entwickelte bereits das EU-Gateway für Impfzertifikate (DCC), an den mehr als 60 Staaten angeschlossen sind, sowie den European Federation Gateway Service (EFGS). Zusammen mit SAP ist das Unternehmen Industriepartner der Corona-Warn-App der Bundesregierung.

Umfangreiche Datensammlung der WHO

Garrett Mehl, Leiter für Digital Health und Innovation bei der WHO, sprach von Vertrauen, geschaffen durch „fälschungssichere und digital überprüfbare Impfnachweise“. Die WHO unterstütze ihre 194 Mitgliedstaaten beim „Aufbau nationaler wie regionaler Vertrauens-Netzwerke und Prüftechnologie“ und laut Mehl könne das WHO-Gateway „auch als Teil künftiger Impfkampagnen und Patientenakten verwendet werden“.

Auf Seite 12 ihres Leitfadens zur Entwicklung und Umsetzung „digitaler Informationssysteme zur Ausstellung standardbasierter interoperabler digitaler Zertifikate für den COVID-19-Impfstatus“ erklärte die WHO genauer, welche Daten gesammelt werden sollen.

Das sind: „biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“

Nutzung der Steuer-Identifikationsnummer?

WHO und T-Systems sichern beim Aufbau des Gateways Transparenz und strengen Datenschutz gemäß der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union zu. Außerdem wird das Gateway „mit anderen Teilen des Systems zusammenarbeiten, die bereits von der WHO entwickelt wurden“ und ein „Sicherheitsaudit mit Penetrationstests“ sei Teil der Entwicklung.

Ein anderer Schritt in Richtung digitale ID ist in Deutschland ein zentrales Impfregister. Wie die Berliner Bundestagsabgeordnete Ottilie Klein (CDU) bei „Servus-TV“ erklärte, brauche man eine „valide Datenlage“ für eine „mögliche Impfpflicht“. Es soll in den kommenden Monaten fertiggestellt werden.

Die CDU-Abgeordnete Klein beteuerte, dass es wichtig sei, dass es „von einer staatlichen Institution geleitet wird, eine vertrauenswürdige Institution“. Man habe sich mal die Möglichkeit der Steueridentifikationsnummer angeschaut. Da hätte man eine Anzahl an Basisdaten: „Die Steueridentifikationsnummer haben ja alle Bürger dieses Landes, die hier gemeldet sind.“ Dann könne man im Zuge der Erstellung des Impfregisters auch ganz gezielt Ungeimpfte ansprechen und informieren, so die CDU-Politikerin.

„Recht auf analoges Leben“ gefordert

Die Risiken der Überwachung für die Menschen sind beachtlich und erinnern an das chinesische Sozialkreditsystem. In Frankreich beschloss die Regierung Mitte Februar, die Impfpässe von vier Millionen Erwachsenen vor dem eigentlichen Ablauf für ungültig zu erklären. Als Grund wurde angegeben: Diejenigen hatten vier Monate nach ihrer zweiten Impfung noch keine Booster-Impfung, so „France24“.

Inzwischen fordert die deutsche Politikprofessorin Ulrike Guérot von der Universität Bonn die dringende Verankerung des „Rechts auf ein analoges Leben“ in der UN-Charta. Guérot spricht das Thema vor dem Hintergrund Kanadas an. Ab diesem Sommer sollen die Einwohner der größten kanadischen Provinz, Québec, eine digitale Identität bekommen – mittels Gesichtsauthentifizierung, berichtet „Le Journal de Québec“. Das Projekt steht unter Führung des neuen Ministeriums für Cybersicherheit und Digitalisierung.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Epoch Times Wochenzeitung, Ausgabe 34, vom 5. März 2022.