Mit diesen fünf Methoden zwingen die USA China in die Knie

In der letzten Zeit ist sehr viel rund um die US-Wahl geschehen. Während US-Präsident Donald Trump den Kampf gegen den Putschversuch durch Wahlbetrug führt, lässt die Konfrontation zwischen den USA und der KP Chinas nicht nach. Im Gegenteil: Es gibt einen Höhepunkt, in dem die KP Chinas durch fünf Aktionen von den USA zurückgedrängt wurde.

1. Chiphersteller SMIC vom Pentagon auf die Schwarze Liste gesetzt

Am 4. Dezember veröffentlichte SMIC (Semiconductor Manufacturing International Corporation) auf ihrer Firmenwebsite eine Ankündigung, dass sie „bemerkt haben, dass das Unternehmen vom Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten auf die Liste der chinesischen Militärunternehmen gesetzt wurde“. Am Nachmittag nach der Veröffentlichung dieser Nachricht fielen in Hongkong die Aktien von SMIC um fast 7 Prozent. Während auf dem Aktienmarkt des Festlandes SMIC bei der Eröffnung um mehr als vier Prozent fiel und schließlich bei 1,99 Prozent endete.

SMIC ist der größte Chiphersteller auf dem chinesischen Festland. Die Sanktionen gegen SMIC werden große Auswirkungen auf Chinas Hightechindustrie haben. Da chinesische Unternehmen keine Chips aus dem Ausland kaufen können, haben Hightechunternehmen wie Huawei fast alle auf SMIC gesetzt.

Doch nun, da auch SMIC sanktioniert wurde, wird nicht nur der Chiphersteller selbst von den USA abgewürgt, sondern Huawei und andere Unternehmen werden bald nicht mehr beliefert werden.

Das Ergebnis dieser von den USA ergriffenen Maßnahme wird wahrscheinlich sein, dass eine Reihe chinesischer Technologieunternehmen in Kürze schließen werden.

Die Lahmlegung der chinesischen Hightechfirmen ist derzeit absehbar. Hinzu kommt, dass die technologische Entwicklung Chinas unter dieser technologischen Sperre völlig gebremst werden wird. Wieder einmal wird das chinesische Volk unter seiner Regierung leiden müssen. Einige Netizens auf dem chinesischen Festland sagen, dass sie jüngst keine schönen Zeiten erlebt hätten, und nun würden sie auf noch härtere Zeiten stoßen.

Wird so das chinesische Volk weiterhin bereit sein, sich von der Kommunistischen Partei Chinas regieren zu lassen?

2. Die KPC wurde wegen der Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten verurteilt

Wie bekannt ist, wurden die Hongkonger Aktivisten Joshua Wong, Agnes Chow und Ivan Lam zu unterschiedlichen Strafen verurteilt, die sich über mehrere Monate erstrecken. Der Gründer von „Next Media“, Jimmy Lai, wurde ebenfalls wegen Betrugs angeklagt und in Gewahrsam genommen. Unterdessen gab der ehemalige Hongkonger Abgeordnete Ted Hui Chi-fung auf seiner Facebook-Seite bekannt, dass er sich im Ausland im Exil befinde. Diese Serie von Ereignissen deutet darauf hin, dass die Verfolgung Hongkongs durch das chinesische kommunistische Regime eskaliert.

Am 3. Dezember gab US-Außenminister Mike Pompeo eine Erklärung ab, in der er die Verfolgung der pro-demokratischen Hongkonger verurteilte. In der Erklärung sagte er auch, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich weiterhin „für die Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong einsetzen werden“. Die USA kümmern sich weiterhin um die Menschen auf der ganzen Welt, während sie zugleich die Angriffe im eigenen Land abwehren.

Am Nachmittag des 3. Dezember traf sich Pompeo mit Vertretern einer Reihe von Gruppen, die vom chinesischen kommunistischen Regime schwer verfolgt werden, darunter Tibeter, Uiguren, Mongolen, Falun Gong-Praktizierende und Hongkonger.

3. Neue Visabeschränkung für Mitglieder der KPC

Am 3. Dezember 2020 führte die US-Regierung eine neue B1/B2-Reisebeschränkung für KPC-Mitglieder und ihre unmittelbaren Angehörigen ein.

Das US-Außenministerium hat seine Politik dahingehend revidiert, dass die maximale Aufenthaltsdauer für Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas und ihre unmittelbaren Familienangehörigen, die im Besitz eines B1/B2-Besuchervisums sind, von 10 Jahren auf einen Monat reduziert wurde. Das Visum erlaubt nur eine einmalige Einreise.

Das ist eine enorme Veränderung. Früher konnten sich die chinesischen Bürger für ein Geschäftsvisum anmelden, das für 10 Jahre gültig war und eine mehrmalige Ein- und Ausreise in die USA ohne Beschränkungen ermöglichte. Mit einer maximalen Aufenthaltsdauer von 90 Tagen für Mitglieder der KP-Chinas sogar ohne irgendwelche Beschränkungen. Dies ist nun nicht mehr der Fall.

4. USA steigert Budget zur Überwachung von China um 20 Prozent

Am 3. Dezember schrieb John Ratcliffe, der US-Direktor der nationalen Geheimdienste der USA, im „Wall Street Journal“, dass „die Volksrepublik China die größte Bedrohung für Amerika darstellt, und die größte Bedrohung für die Demokratie und den weltweiten Frieden seit dem Zweiten Weltkrieg ist.”

Daraufhin teilte das Büro des Direktors der Nationalen Geheimdienste (ODNI) mit, dass es das Geheimdienstbudget gegen die Kommunistische Partei Chinas erhöht hat.

Mit anderen Worten, die USA stehen der Bedrohung durch die KPC nicht mehr gleichgültig gegenüber. Vielmehr erkennt die USA die KPC als die größte Bedrohung an und investiert verstärkt in die Bekämpfung der KPC.

5. Tausende chinesische Wissenschaftler mit militärischem Hintergrund aus den USA verwiesen

Am 2. Dezember sagte John Demers, der Stellvertretende Generalstaatsanwalt der „National Security Division“, bei der Aspen Cyber Summit, dass mehr als 1.000 chinesische Forscher die USA im Zuge eines Durchgreifens gegen mutmaßlichen Technologiediebstahl verlassen haben.

Sie flüchteten nach Beginn von Ermittlungen des FBI in diesem Sommer aus den USA, welche ihre verdeckte Verbindung zum chinesischen Militär offen legte.

Ein Beamter des Justizministeriums sagte, die Forscher, auf die Demers Bezug nahm, seien eine „andere“ Gruppe gewesen als diejenigen, die vom Außenministerium im September erwähnt wurden. Damals hatte die USA die Visa von mehr als Tausend chinesischen Staatsangehörigen widerrufen, unter einer präsidialen Maßnahme, die den Zugang von Studenten und Forschern verweigerte, die als ein Sicherheitsrisiko angesehen wurden.

Laut dieser Aussage des Justizministeriums würde dies bedeuten, dass es „zwei“ Gruppen von jeweils 1.000 Personen gibt, also mindestens 2.000 chinesische Staatsangehörige. Jeder von ihnen hatte irgendeine Verbindung zum chinesischen Militär. Mit anderen Worten waren sie höchstwahrscheinlich Undercover Agenten und Spione des chinesischen Militärs.

Demers wies auch darauf hin, die Ermittlung des Justizministerium habe ergeben, dass die Undercover Agenten des chinesischen Militärs ein riesiges Netzwerk in ganz Amerika gebildet hätten. Er betonte, die Verhaftungen von Tang Juan und anderen sei „nur die Spitze des Eisbergs“ gewesen. (syp)