Monopolbildung: Facebook wird verklagt | USA sanktionieren KP-Beamte wegen Verfolgung von Falun Gong

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Zuckerberg: „Facebook wird auf die Matte gehen“ | USA sanktionieren KP-Beamte bezüglich Falun Gong“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen.

USA sanktioniert KPC-Beamte bezüglich Falun Gong

Gestern war internationaler Tag der Menschenrechte. Um dies hervorzuheben, sanktionierte die Trump-Regierung einen chinesischen Beamten aufgrund der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Es ist das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten einen chinesischen Beamten für die Verfolgung der spirituellen Gruppe bestrafen.

Das Außenministerium sanktionierte einen chinesischen Beamten wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Falun Gong-Praktizierende. Falun Gong, auch bekannt als Falun Dafa, ist eine spirituelle Praxis, die vom chinesischen Regime verfolgt wird.

U.S.-Außenminister Mike Pompeo sagte, die USA würden Huang Yuanxiong die Einreise verweigern.

Huang ist Polizeichef in der südlichen Stadt Xiamen.

Pompeo sagte, „Huang steht in Verbindung mit besonders schweren Verstößen gegen die Religionsfreiheit von Falun Gong-Praktizierenden. Insbesondere durch seine Beteiligung an der Inhaftierung und Befragung von Falun Gong-Praktizierenden, welche aufgrund der Ausübung ihres Glaubens stattfand.”

Das Außenministerium hat am Donnerstag 17 ausländische Beamte sanktioniert – darunter Huang.

Das chinesische Regime verfolgt Falun Gong seit über zwei Jahrzehnten. Millionen wurden festgenommen und es gibt über 4.000 dokumentierte Todesfälle – obwohl Experten sagen, dass die wahre Anzahl wahrscheinlich viel höher ist.

Die Trump-Regierung hat sich zunehmend härter gegen die Menschenrechtsverletzungen des chinesischen Regimes ausgesprochen. Eine wachsende Liste von Beamten und Unternehmen wurde sanktioniert, weil sie die Freiheit Hongkongs untergraben und uigurische Muslime in der Region Xinjiang unterdrückt haben.

China erfährt Druck – Kanadier freizulassen (Minute 01:40)

Eine neue Kampagne drängt China dazu, Kanadier aus dem Gefängnis zu entlassen. Seit zwei Jahren hat China kanadische Staatsbürger inhaftiert. Die Inhaftierung erfolgte als Vergeltung für die Festnahme von Meng Wanzhou in Kanada. Wanzhou ist CFO (Finanzvorstand) des Technologieriesen Huawei.

Eine neue Kampagne sendet Weihnachtskarten an Kanadier, die in chinesischen Gefängnissen inhaftiert sind. Eine Gruppe von Kanadiern startete im Dezember die Aktion.

Die Kampagne ermutigt Unterstützer, Urlaubskarten an den kanadischen Diplomaten Michael Kovrig und den Geschäftsmann Michael Spavor zu schreiben. Diese werden an chinesische Botschaften oder Konsulate geschickt.

Die Kampagne ersucht auch Unterstützer, Fotos ihrer Karten auf sozialen Medien zu veröffentlichen. Hiermit wird Druck auf China erzeugt, um die beiden Männer freizulassen.

Der 10. Dezember markiert den zweiten Jahrestag der Inhaftierung von Michael Kovrig durch die chinesischen Behörden.

Die Entscheidung von Peking, die zwei Männer zu inhaftieren, wurde weitestgehend als Vergeltung angesehen. Sie erfolgte aufgrund der Inhaftierung von Meng Wanzhou des chinesischen Technologieriesen Huawei.

Kanada hat auf Verlangen der US-Regierung Meng im Jahr 2018 festgenommen.

Meng hat angeblich die HSBC Investmentbank über die Geschäftstätigkeiten von Huawei belogen, welche die US-Sanktionen gegen den Iran verletzten. Einige Tage später nahm China die beiden Kanadier in Gewahrsam.

Peking verweigerte Botschaftern den Zugang zu den Männern und die Möglichkeit zur Hinterlegung einer Kaution.

Einem Brief von Kovrig an seine Frau zufolge, ist er schlechten Bedingungen in einem Pekinger Gefängnis ausgesetzt.

Andererseits lebt Meng in einer ihrer Millionen-Dollar-Villen in Vancouver, nachdem sie auf Kaution entlassen wurde.

Der Rechtsfall von Meng soll im April 2021 vor einem kanadischen Gericht verhandelt werden.

Das Originalvideo von NTD Deutsch:

Facebook wird der Monopolbildung beschuldigt (Minute 03:30)

Die US-Regierung sowie beinahe jeder US-Staat verklagen Facebook. Sie beschuldigen das Unternehmen, gegen Kartellgesetze verstoßen zu haben. Hier die Einzelheiten für Sie:

Die US-amerikanische Federal Trade Commission und beinahe jeder US-Bundesstaat verklagten Facebook am Mittwoch mit der Begründung, es liege ein Verstoß gegen das Kartellrecht vor, welcher nach Möglichkeit aufgelöst werden sollte.

Das könnte den Verkauf der zwei großen Plattformen Instagram und WhatsApp erzwingen.

Unter der Führung der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James wirft die Koalition aus 46 Staaten sowie Washington, D.C. und Guam dem riesigen Social-Media-Unternehmen vor, seine Dominanz in der Branche zu nutzen, um die Konkurrenz zu „erschlagen“.

„Seit fast einem Jahrzehnt nutzt Facebook seine Dominanz und Monopolmacht, um kleinere Rivalen zu vernichten und den Wettbewerb auszuschalten, alles auf Kosten der Verbraucher“, so Letitia James, New Yorker Generalstaatsanwältin.

Die Beschwerden am Mittwoch werfen Facebook vor, Rivalen aufgekauft zu haben, wobei der Schwerpunkt auf den früheren Akquisitionen von Instagram für 1 Milliarde US-Dollar und von WhatsApp für 19 Milliarden US-Dollar liegt.

Die Regulierungsbehörden auf Ebene der Bundes und der einzelnen Staaten sagten, die Akquisitionen sollten rückgängig gemacht werden.

„Facebook würde versuchen, jedem kleineren Unternehmen, das sich weigert, aufgekauft zu werden, jedes bisschen Sauerstoff aus dem Raum pressen … Sie haben auch eine klare Botschaft an die Branche gesendet: ‚Treten Sie nicht auf den Rasen von Facebook‘ oder wie es ein Branchenmanager sagte: ‚Du wirst dem Zorn von Mark begegnen‘“, sagte Letitia James weiter.

Mark Zuckerberg, Chief Executive von Facebook, teilte den Mitarbeitern im Juli mit, dass Facebook „auf die Matte gehen“ werde, um die rechtliche Herausforderung, das Unternehmen aufzubrechen, zu bekämpfen. Einer Audioaufnahme einer internen Besprechung zufolge, welche von „The Verge“ veröffentlicht wurde, bezeichnete Zuckerberg es als „existenzielle“ Bedrohung.

Das US-Justizministerium verklagte im Oktober das Unternehmen Alphabet, welches seine 1-Billionen-Dollar Marktmacht von Google zur Abwehr von Rivalen nutzte.

Dies sind die größten Klagen zu Kartellfällen dieser Generation.

In einem Memo an die Mitarbeiter versprach Facebook CEO Mark Zuckerberg, die Rechtsstreitigkeiten zu bekämpfen. Er forderte die Mitarbeiter auf, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und zudem, mit Ausnahme des Anwaltsteams, den Fall von Facebook nicht zu erörtern.