Nahost-Konflikt – Pompeo: Biden hat Friedensbemühungen von Trump rückgängig gemacht

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Pompeo: Biden macht Trumps Friedensbemühungen im Nahen Osten rückgängig“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Die Gewalt zwischen Israel und Palästina reißt nicht ab. Der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, die Biden-Administration habe drei wichtige Verordnungen der Trump-Regierung rückgängig gemacht, was die Eskalation im Nahen Osten zur Folge hatte.

Am Dienstag traf eine Rakete eine israelische Farm direkt an der Grenze zum Gazastreifen. Zwei thailändische Arbeiter wurden dabei getötet und sieben Menschen verletzt.

Die Terrorgruppe Hamas und der Islamische Dschihad bekannten sich zu dem Angriff.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Der Kampf geht seit vergangenem Montag ununterbrochen weiter. Bisher wurden mindestens 213 Palästinenser bei den Angriffen getötet. In Israel starben bislang zwölf Menschen durch Raketenfeuer aus dem palästinensischen Küstengebiet. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind derzeit 52.000 Menschen im Gazastreifen auf der Flucht.

Während weltweit Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand geführt werden, zerstört Israel die Infrastruktur der Hamas-Terroristen, um die Sicherheit des israelischen Volkes für die nächsten Jahre zu gewährleisten.

US-Präsident Joe Biden hat am Montag seine Unterstützung für den Waffenstillstand gegenüber dem israelischen Premierminister ausgedrückt. Israel hätte aber das Recht, sich gegen wahllose Angriffe zu verteidigen, betonte Biden.

Am Dienstag sprach der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo in einer Rede beim Zentrum für Sicherheitspolitik (Center for Security Policy) von drei Maßnahmen der Trump-Regierung, um die Stabilität im Nahen Osten herzustellen. Dazu gehören, dass die USA von Anfang an klargestellt haben, dass Israel das Recht hat, sich selbst zu verteidigen; sie haben den Iran als Terrorregime anerkannt, sein Atomprogramm und seine Terrorkampagne allerdings abgelehnt; die USA haben die Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel durch das Abraham-Abkommen normalisiert.

Aktionen der Trump-Administration für den Frieden im Nahen Osten:

1. Festzustellen, dass Israel das Recht auf Selbstverteidigung hat
2. Anzuerkennen, dass Iran ein Terroristenregime ist
3. Abraham-Abkommen als Friedensabkommen

„Die Antwort ist, dass die Biden-Regierung fast alle davon rückgängig gemacht oder versucht hat, sie rückgängig zu machen. Sie saßen in Wien und gaben den Arabern mehrere Milliarden US-Dollar als Köder, damit sie in die gescheiterten Atomverhandlungen zurückkommen. Der Deal hatte keine Chance, den Iran dauerhaft davon abzuhalten, eine Atomwaffe oder ein Atomwaffenprogramm zu entwickeln.“ – Mike Pompeo.

Pompeo bezieht sich darauf, dass die Biden-Regierung Anfang des Monats eine Milliarde US-Dollar als humanitäre Hilfe fürs Land freigab – diese stammen von eingefrorenen iranischen Vermögenswerten. Es geschah während der Verhandlung über den Wiedereintritt der USA in das Atomabkommen mit dem Iran.

„Und dann das Fehlen der klaren Zusage von Anfang an: Nein, wir werden Gespräche führen. Erinnere man sich noch daran, wie lange es dauerte, bis Präsident Biden das erste Telefonat mit Premierminister Netanjahu führte. All diese Aktionen senden Signale an den Nahen Osten, an die iranischen Terroristen, die von dem Regime im Iran gesponsert sind. Sie geben grünes Licht. Jetzt sieht man die Ergebnisse davon.“ – sagt Pompeo.

In seiner Rede erwähnte Pompeo auch, dass das chinesische Regime die Trump-Administration deswegen so sehr hasst, weil sie die erste US-Regierung war, die das Regime in den letzten 40 Jahren herausgefordert hatte. Dazu gehört, dass sie den Diebstahl geistigen Eigentums durch die KP Chinas und den Völkermord an der ethnischen Minderheit der Uiguren im Westen Chinas kritisierte. 

Pompeo sagte, als die KP Chinas Trump-Regierungsmitglieder sanktionierte, weil sie die Wahrheit über die Missbräuche des Regimes sagten, erpresste sie in Wirklichkeit die Biden-Beamten. 

Die Sanktionen würden eine Botschaft an die Biden-Beamten senden: Wenn Sie in der Privatwirtschaft erfolgreich sein wollen, nachdem Sie das Amt verlassen haben, sollen Sie besser vorsichtig sein, wie Sie China in ihrer Amtszeit behandeln.