Nato: Bündnisländer müssen sich auf künftige Krisen besser vorbereiten

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wünscht sich angesichts der Corona-Krise von den Bündnismitgliedern weniger Abhängigkeit von ausländischen Lieferungen im Medizinsektor. „Wir müssen aus dieser Krise lernen und uns besser auf die nächste vorbereiten“, sagte Stoltenberg am Dienstag mit Blick auf eine Videokonferenz, die die Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch abhalten. Die Nato-Staaten sollten erwägen, nationale Vorräte an medizinischer Ausrüstung anzulegen und die heimische Produktion zu fördern.

Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise geben dem Nato-Generalsekretär zu denken: „Das Wachstum ist betroffen und auch die öffentlichen Ausgaben“, warnte er. Die Nato-Mitglieder haben sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Selbst wenn sie daran festhielten, dürften wegen der Rezession weniger Mittel für die Verteidiung zur Verfügung stehen.

Es sei noch zu früh, um abzusehen, ob die Corona-Krise Auswirkungen auf diese Verpflichtung haben werde. „Die Bündnispartner haben keine aktualisierten Daten zur Verfügung gestellt, und im Augenblick konzentrieren sie sich auf die unmittelbaren Herausforderungen, auf die Mittel zur Rettung von Leben“, sagte Stoltenberg.

„Aber die Bedrohungen und Herausforderungen bestehen nach wie vor“, unterstrich er und verwies auf Russlands militärische Präsenz an den Grenzen der Nato-Länder und im Schwarzen Meer und Moskaus anhaltende Unterstützung für Separatisten in der Ukraine. „Wir müssen daher unsere Haltung der Abschreckung und Verteidigung bewahren.“

Aktuell spiele das Militärbündnis in der Krisenreaktion „eine wichtige Rolle bei der Unterstützung ziviler Bemühungen“. So sei die Nato etwa an einer Sendung von Atmungsgeräten von Deutschland nach Spanien beteiligt gewesen. „Die Sitzung der Verteidigungsminister wird nach Wegen suchen, wie diese Unterstützung beschleunigt und verstärkt werden kann“, fügte er hinzu. (afp)