„Neuer Kalter Krieg“: China plant Spionagebasis auf Kuba – USA wollen Drohnen für Taiwan

China soll ein Geheimabkommen mit Kuba über die Einrichtung einer Spionagebasis auf der Karibikinsel geschlossen haben. Das berichtet das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf anonyme Quellen.

Die geplante Anlage, die nur 170 Kilometer vor der Küste Floridas gebaut werden soll, würde es dem chinesischen Geheimdienst ermöglichen, die elektronische Kommunikation eines großen Teils des Südostens der Vereinigten Staaten abzuhören, einschließlich vorbeifahrender Schiffe und militärischer Einrichtungen.

Der Bericht zitiert ungenannte Beamte, die sagten, dass China zugestimmt habe, Kuba mehrere Milliarden Dollar zu zahlen, um die Spionagebasis auf der Insel bauen zu können.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums äußerte sich nicht direkt zu den Behauptungen des Berichts, sagte aber gegenüber The Epoch Times, dass das Ministerium Chinas Bemühungen, eine militärische Infrastruktur in der westlichen Hemisphäre aufzubauen, beobachte und dagegen vorgehe.

„Wir können diesen speziellen Bericht nicht kommentieren, aber wir sind uns der Bemühungen der Volksrepublik China bewusst, weltweit in Infrastruktur zu investieren, die militärischen Zwecken dienen könnte – und wir haben viele Male mit ihnen darüber gesprochen“, schrieb der Sprecher in einer E-Mail.

„Wir beobachten das genau, unternehmen Schritte, um dem entgegenzuwirken, und bleiben zuversichtlich, dass wir in der Lage sind, alle unsere Sicherheitsverpflichtungen zu Hause, in der Region und weltweit zu erfüllen.“

Pekings neuer Deal mit Kuba „erinnert uns daran, dass wir uns in einem neuen Kalten Krieg befinden, der wieder einmal vor unserer Haustür steht“, sagte der Abgeordnete Mike Gallagher (Republikaner, Wisconsin) in einer Erklärung. „Unsere leidenschaftlichen diplomatischen Bemühungen nach dem Spionageballon hat die Aggression der KP Chinas nur gestärkt.“

Gallagher ist Vorsitzender des Sonderausschusses für China im US-Repräsentantenhaus. Er sagte, der Bericht fordere die Vereinigten Staaten auf, „längst überfällige Maßnahmen“ zu ergreifen, um Peking entgegenzuwirken, einschließlich der Beendigung der Exportlizenzen für Chips an den auf der schwarzen Liste stehenden chinesischen Telekommunikationsgiganten Huawei und der Einschränkung von Auslandsinvestitionen in entscheidenden Sektoren in China. Dazu kommt noch das Schließen von Handelsschlupflöchern, durch die chinesische Importe zollfrei in die Vereinigten Staaten gelangen können, die Verbesserung der Forschungssicherheit und die Einschränkung chinesischer Landkäufe in der Nähe sensibler Militärstützpunkte.

„Wir müssen deutlich machen, dass wir, wie Präsident [John F.] Kennedy vor über 60 Jahren am Vorabend einer früheren Krise in Kuba sagte, ‚einen Weg niemals wählen werden, und das ist der Weg der Kapitulation oder Unterwerfung‘“, sagte Gallagher.

USA schicken Drohnen nach Taiwan

Auch die USA sind nicht untätig und bringen weitere Aufklärungssysteme in den indopazifischen Raum. Nach einem Bericht der „Financial Times“ wird der Rüstungskonzern General Atomics bis 2025 vier MQ-9B SeaGuardian-Drohnen an Taiwan liefern. Damit können Japan, Taiwan und die USA künftig Aufklärungsdaten in Echtzeit gemeinsam nutzen. In Verbindung mit dem Informationsaustauschprogramm wird Taiwans Fähigkeit, im Falle eines Krieges mit China, feindliche Schiffe zu orten, zu verfolgen und zu zerstören, erheblich verbessert.

Die taiwanesischen Streitkräfte werden gemeinsam mit ihren amerikanischen und japanischen Partnern in der Nutzung des Systems ausgebildet.

Die Fähigkeit ermöglicht es Taiwan auch einen einzigartigen Einblick in Chinas Militärmanöver rund um die Insel und in der gesamten ersten Inselkette zu geben, die sich von Norden nach Süden erstreckt und China vom offenen Pazifik trennt.

Eine direkte Integration Taiwans in die Streitkräfte der USA und ihrer Verbündeten würde von China wahrscheinlich als Eskalationsschritt angesehen, der mit wirtschaftlichen und diplomatischen Maßnahmen gegen die Insel, die USA oder Japan beantwortet werden könnte.

Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Die Vereinigten Staaten erkennen diese Position zwar offiziell an, unterstützen sie aber nicht. Stattdessen unterhalten sie inoffizielle Beziehungen zu Taiwan und halten gleichzeitig am Taiwan Relations Act von 1979 fest, der der Insel eine Versorgung mit den Waffen garantiert, die zur Selbstverteidigung benötigt werden.

Die Vereinigten Staaten haben sich Taiwan in den letzten Jahren angenähert und stellen der Insel eine begrenzte Anzahl von Truppen zur Verfügung, um die lokalen Streitkräfte auszubilden. Währenddessen hat China seine Bemühungen verstärkt, die Insel militärisch einzuschüchtern.

Während man davon ausgehen kann, dass China Taiwans neue Drohnen nicht gutheißen wird, ist noch unklar, wie die Biden-Administration auf die Spionagebasis in Kuba reagieren wird.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: „‘New Cold War’: CCP Spy Base Planned for Cuba, US Drones for Taiwan“ (deutsche Bearbeitung jw)

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