Neues Kabinett in Taiwan vereidigt

Taiwans neues Kabinett leistete am Montag den Amtseid nach dem katastrophalen Abschneiden der regierenden Kuomintang in landesweiten Kommunalwahlen vor einer Woche.

Der neue Premier Mao Chi-kuo versprach bei der Übergabe-Zeremonie, den Herausforderungen der Zukunft mit mehr Demut zu begegnen, und dass sein Kabinett "die Initiative ergreifen würde, um die Bedürfnisse der Menschen und Erwartungen zu verstehen", vor allem die der jungen Menschen, der Alten, der Benachteiligten und der Unternehmen.

Analysten meinen, dass trotz eines neuen Premiers und einer Handvoll von neuen Ministern, das Kabinett unter Mao wahrscheinlich keine große Leistungen während der restlichen Laufzeit der Legislaturperiode bis Mai 2016 zeigen wird.
Ma Ying-jeou trat als KMT Vorsitzender in der vergangenen Woche zurück, um die Verantwortung für schwere Niederlage seiner Partei bei den Kommunalwahlen auf sich zu nehmen.

Die nationalistische Partei gewann nur sechs von 22 Städten und Landkreisen, gegenüber 15 bei der letzten Wahl, während die Zahlen der Demokratischen Progressiven Partei bis 13 anstiegen von sechs bei der letzten Wahl.
Die KMT erhielt auch weniger Stimmen und gewinnt rund 41 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Während die KMT im Parlament eine große Mehrheit stellt, hat sie Probleme bei kritischen Gesetzesvorlagen aufgrund des Boykotts der Oppositions-Allianz.

Ma, der am 17. Oktober 2009 das Amt des Parteivorsitzenden übernahm, verfolgt seitdem eine Annäherungspolitik mit der Volksrepublik China. Ma wurde als  Spitzenkandidat der Kuomintang bei der Präsidentenwahl 2012 wiedergewählt.

Während seiner zweiten Amtszeit unterlag die Kuomintang einem stetigen Popularitätsverlust, der zu den deutlichen Niederlagen bei den taiwanischen Kommunalwahlen 2014 führte. Ma Ying-jeou erklärte am 3. Dezember seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden.

Auch der ehemalige Premier Jian Yi-huah trat nach der Niederlage zurück. (rls)