„Neugestaltung der EU“: Jetzt will Frankreich europaweites Referendum

Nach dem Brexit-Votum hat Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron vorgeschlagen, ein neues „Europa-Projekts“ zu entwickeln und alle europäischen Bürger darüber in einem Referendum abstimmen zu lassen. Die Wähler in der Europäischen Union müssten stärker einbezogen und nach ihrer Meinung befragt werden, sagte Macron am Samstag. „Wir würden zuerst dieses neue Projekt zusammen mit den europäischen Völkern erstellen und dann diesen neuen Fahrplan, dieses neue Projekt, zum Volksentscheid vorlegen“, so der sozialistische Politiker. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichteten.

Eine flexiblere Union, die Mitgliedsstaaten mehr Freiraum lässt, sollte laut Diplomaten auch gestern in Berlin vorgeschlagen werden. Deutschland und Frankreich wollten den Vorschlag bei einem Krisentreffen der Außenminister der sechs EU-Gründerstaaten unterbreiten, so die "Welt".

EU-Kritiker rufen nach "Exits"

Die Brexit-Entscheidung der Briten hat in mehreren Ländern rechtskonservative Parteien beflügelt, ihre Aktivitäten für eigene Ausstiegs-Referenden zu verstärken. In Frankreich forderte Marine Le Pen nach dem Votum ähnliche Abstimmungen in Frankreich: „Sieg der Freiheit! Wie ich es seit Jahren fordere, brauchen wir jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in den Ländern der EU“, schrieb die Chefin des „Front National“ auf Twitter. Sie gilt wegen ihrer Umfrage-Werte als mögliche nächste Präsidentin Frankreichs.

Zuvor hatte bereits Le Pens Nichte Marion Maréchal-Le Pen den „Frexit“ gefordert: „Es ist jetzt an der Zeit, die Demokratie in unser Land zu importieren“, schrieb die Abgeordnete der Nationalversammlung laut DWN.

Frankreichs Präsident Hollande mahnte laut "Welt", die EU dürfe jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen.

(rf)