NTD: Kampf tobt weiter – Senat in Arizona könnte Wahlbeamte verhaften lassen | „KPC manipuliert US-Justiz“

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Arizona: Stimmzettel in Geiselhaft? Kampf tobt weiter | Klage will Wahlmännerstimmen blockieren“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Trump fordert „unverzüglich“ Sonderermittler

Es gab Betrug bei der Präsidentschaftswahl im November – und jemand muss ihn untersuchen. Nun werden die Rufe nach einem Sonderermittler immer lauter. Jetzt meint auch Präsident Trump, er denke daran, schnellstmöglich einen Sonderermittler zu ernennen. Er schrieb in einem Tweet:

Nachdem ich den massiven Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl 2020 gesehen habe, widerspreche ich jedem, der denkt, dass ein harter, schneller und fairer Sondermittler nicht unverzüglich benötigt wird.“ 

Es ist das erste Mal, dass Trump die Ernennung über Twitter persönlich vorschlug.

Am 10. Dezember teilte Trump einen Beitrag. Darin forderten ihn mindestens 26 Republikaner des Repräsentantenhauses auf, den Justizminister anzuweisen, genau das zu tun. Trump veröffentlichte seinen Beitrag am selben Tag, an dem US-Justizminister William Barr sein Amt niederlegte.

Trump hatte zuvor angekündigt, der stellvertretende Justizminister Jeff Rosen werde das Amt als amtierender Justizminister übernehmen. Rosen mahnte die Wähler bereits Anfang des Jahres an. Ausländische Mächte könnten versuchen, die Wahl im November zu beeinflussen.

Anwältin Sidney Powell gilt unter den Trump-Unterstützern als mögliche Favoritin für den Posten des Sonderermittlers. Angeblich sollte es im Weißen Haus ein Treffen zu diesem Thema gegeben haben. Doch Trumps Anwalt Rudy Giuliani und andere dementierten das. Trump nannte solche Berichte „Fake News.“

Das Originalvideo von NTD Deutsch:

Klage will Wahlmännerstimmen aus 5 Staaten blockieren

Eine neue Klage soll die Auszählung der Wahlmännerstimmen aus fünf umstrittenen Staaten im US-Kongress am 6. Januar blockieren. Der Grund hierfür sei, dass die Parlamente der Staaten diese nicht zertifiziert hätten.

Die Klage wurde am Dienstag, dem 22. Dezember, eingereicht, und zwar von der NGO “Amistad Project”.

Dem zufolge sollen US-Vizepräsident Mike Pence und der Kongress die Stimmen aus Arizona, Georgia, Michigan, Pennsylvania, und Wisconsin erst auszählen, wenn die Stimmen zertifiziert wurden. Zertifiziert von den Parlamenten der jeweiligen Staaten.

Doch viele Parlamentssitzungen wurden bis Januar nächsten Jahres vertagt. Für eine Sondersitzung im Parlament wird die Zustimmung der Mehrheit unter den Abgeordneten benötigt oder die des Gouverneurs. Doch dem Kläger zufolge stellen sich die Gouverneure dieser Staaten quer.

„Genau das Gremium, weches dafür verantwortlich ist, wie diese Wahlmänner ausgewählt werden, kann sich nach der Wahl bis Januar nicht einmal treffen. Das ist verfassungswidrig. Hier wird die Autorität der Legislativfunktion an den Gouverneur weiter delegiert. Das ist nicht erlaubt“, so Phill Kline, Leiter von „Amistad Project”.

In einem Gespräch mit der Epoch Times in der Sendung „American Thought Leaders” sagte Kline zudem, dass diese Staaten verfassungsmäßige Rechte verletzt haben. Denn auf welche Weise die Wahl durchgeführt werden soll – das entscheiden die staatlichen Gesetzgeber. Kline betont:

Könige und Königinnen schließen die Parlamente. Gouverneure schalten keine Abgeordneten aus. Und das ist ein großes Problem.“ 

Er fügte hinzu, einige Staatsbeamte seien den Abgeordneten gegenüber feindlich eingestellt. Beispielsweise der Justizminister von Michigan. Dieser erwägt strafrechtliche Ermittlungen und Verfolgungen gegen Abgeordnete, die das Wahlergebnis aufheben wollen.

Das verblüfft mich, wie wir unseren Glauben und die Freiheit in dieser Nation im letzten Jahr verloren haben“, erklärt der Leiter von „Amistad Project”.

Laut “Amistad Project” haben sogar einige Bundes- und Landesgesetze den Exekutiven der Bundesstaaten Befugnisse erlassen, Stimmen zu zertifizieren. Doch diese Befugnis ist laut der Verfassung nur dem staatlichen Gesetzgeber vorbehalten.

Senat von Arizona könnte Wahlbeamte verhaften lassen

Der Kampf um die Beweise für Wahlbetrug tobt in Arizona weiter. Fraglich ist, ob Beamte von Maricopa County verhaftet werden könnten, weil sie Beweise zurückhalten. Nun will der Senat des Staates gerichtlich vorgehen. 

Berichten zufolge erzeugten die Wahlmaschinen von Dominion in einem Bezirk von Michigan unter den ausgezählten Stimmen absichtlich eine Fehlerquote von 68 Prozent. Der Senat von Arizona erließ daraufhin zwei Anordnungen an Maricopa County, die Protokolle einzureichen, die von ihren Wahlmaschinen erstellt wurden. 

Doch der Bezirk widersetzte sich den Anordnungen. Nun will der Senat des Bundesstaates diese gerichtlich durchsetzen lassen. Die Republikanische Partei von Arizona hat sich der Klage angeschlossen. 

In einem Interview mit NTD, in der Sendung „Nation Speaks“, betonte die Vorsitzende der Republikanischen Partei von Arizona die Wichtigkeit der Wahlintegrität. „In meiner Funktion als Wahlfrau, als amerikanische Bürgerin und als Vorsitzende der Partei halte ich es für sehr wichtig, dass wir immer für die Wahlintegrität kämpfen“, so Dr. Kelli Ward.

Doch der Aufsichtsrat von Maricopa County verweigerte sich, den Senatsanordnungen nachzukommen. Als Grund gab er unter anderem vor: Datenschutz der Wähler. Die Ratsmitglieder würden so lange nicht kooperieren, bis das Gericht dargelegt hat, wie diese privaten Informationen geschützt werden können. Doch Ward zufolge halte der Rat die Wahrheit vor dem amerikanischen Volk fern:

„Der Grund, warum wir hier in Arizona Sicherheitskopien auf Papier haben, ist, dass wir sie bei Fragen einsehen können. Im Moment halten Anwälte und Richter diese Stimmzettel im Grunde in Geiselhaft, während die Menschen des Staates und die Menschen der Nation danach schreien, zu erfahren, ob die Ergebnisse korrekt sind. Und dass die Ergebnisse die richtige Person ins Weiße Haus schicken, für weitere Jahre.“

Und einer der zuständigen Richter hat entschieden. Das staatliche Gesetz erlaubt dem Senat, Personen, die sich einer Anordnung widersetzen, verhaften zu lassen. 

Lin Wood: KPC manipuliert US-Justiz

Lin Wood sagt, dass Gerichte Beweise für Wahlbetrug abweisen, weil die Richter entweder erpresst oder bedroht werden. Ihm zufolge stecke dahinter letztendlich die Kommunistische Partei Chinas.

Rechtsanwalt Lin Wood sprach in der Sendung “Cross Roads” mit Joshua Phillip über die US-Wahl 2020. Er hatte in seiner Heimatstadt in Georgia zwei Klagen gegen mutmaßlichen Wahlbetrug eingereicht.

Wir könnten die Frage nach der Legitimität dieser Wahl innerhalb weniger Tage klären. Doch es dauert Wochen. Warum? … Nicht ein einziger Richter hat sich mit dem Berg von Beweisen zum Wahlbetrug befasst, die den Gerichten vorgelegt wurden. Wir reden nicht über eine oder zwei eidesstattliche Erklärungen – wir reden über Tausende, Zehntausende, wir reden über echte Videos des Betrugs.“

Wood zufolge liegt es daran, dass die KP Chinas die USA infiltriert hat – von den Regierungen auf lokaler und Bundesebene bis zu den Gerichten. Viele Personen seien entweder erpresst oder bedroht worden.

„Ich denke, sie haben es im Laufe der letzten zwei oder drei Jahrzehnte getan. Genau wie sie es angekündigt haben. Ich glaube, dass wir infiltriert wurden – durch Ideologie, Korruption, chinesisches Geld. Schauen Sie sich Georgia an. In der Regierung unseres Staates wimmelt es nur so von Leuten, die mit chinesischem Geld in Verbindung stehen. Oder auch durch Erpressung. Das sind die Taktiken der Kommunistischen Partei in China. Sie kontrollieren praktisch die Menschen, die unser Land regieren“, beschreibt der Rechtsanwalt.

Wood sagt, die USA seien im Jahr 2020 zweimal von der KPC angegriffen worden. Das erste Mal durch das KPC-Virus, das sie absichtlich in der Welt verbreiten ließen. Und das zweite Mal, indem sie die Wahlen beeinflussten.

Der Direktor der US-Geheimdienste sagte Anfang Dezember, China, Russland und der Iran hätten sich in die US-Wahl eingemischt. Anwältin Sidney Powell hat in ihren Klagen gegen Wahlbetrug auch eidesstattliche Erklärungen beigefügt, die Beweise für Chinas Beteiligung enthalten.

Wood zufolge sei es jetzt an der Zeit, dass die Amerikaner an einem Strang ziehen. Denn trotz der Widerstände und der Gerichte, die viele Klagen abweisen, glaube er nicht, dass die Menschen die Hoffnung aufgegeben hätten.

Ich spüre, es regt sich was. Manche Menschen sagen, sie hätten keine Hoffnung mehr. Ich glaube nicht, dass das der Fall ist. Ich spüre die steigende Wut und Abscheu des amerikanischen Volkes. Sie werden nicht zulassen, dass dies mit ihrem Land geschieht“, hofft der Anwalt aus Atlanta, Georgia.

Wood sagte weiter, Trump müsse die Wahlmaschinen und Briefwahlstimmzettel in den sieben umstrittenen Staaten zur Prüfung beschlagnahmen und einen Sonderermittler ernennen. Wenn dies getan sei, würden Menschen geschlossen hinter Trump stehen. Denn der Geist der Freiheit sei bei den Amerikanern noch genauso stark wie 1776.

Diesen Geist gibt es im Jahr 2020 immer noch. Der Präsident muss ihn spüren, er muss hinausgehen, wie er es schon einmal getan hat, und den Menschen zuhören. Er wird ihre Energie […], ihre Leidenschaft […], ihre Liebe zur Freiheit spüren. Das ist es, was überleben wird. Das wird ihnen nie weggenommen werden können. Deshalb glaube ich, dass diese Botschaft von UNS, dem Volk, zu den Menschen im Kongress dringen wird.“

Gott hat letztendlich das Schicksal des Landes in der Hand, meint Wood. Doch die Menschen müssten trotzdem handeln und für die Wahrheit eintreten.