NTD: General Flynn – “Eine historische Verfassungskrise“ | Big Tech verschärfen Maßnahmen gegen Trump

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Trump: „haben gerade erst angefangen zu kämpfen“ | Twitter und YouTube verstärken Maßnahmen gegen Trump“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Reaktionen nach Abweisung der Texas-Klage

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am 11. Dezember die Klage von Texas zurückgewiesen. Als Grund gab der Gerichtshof eine „fehlende Klagebefugnis“ an. Das bedeutet, Texas habe nicht ausreichend den Zusammenhang aufzeigen können, wie die vier beklagten Staaten Texas geschadet hätten. 

Dem Sprecher der Biden-Kampagne, Mike Gwin, zufolge habe der Oberste Gerichtshof „entschieden und schnell“ das zurückgewiesen, was Gwin als Trumps „Angriffe auf den demokratischen Prozess“ bezeichnete.

Der Generalstaatsanwalt von Pennsylvania, der Demokrat Josh Shapiro, schloss sich dieser Anmerkung an. Der Oberste Gerichtshof habe den „aufständischen Missbrauch unseres Wahlprozesses“ durchschaut, sagte er und fügte hinzu, dank dieser Entscheidung werde jeder, der „weitere Angriffe auf unsere Wahl in Erwägung zieht, sich das erstmal gut überlegen müssen“.

Doch die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte bei „Fox News“, der Oberste Gerichtshof sei „ausgewichen“, habe „sich hinter Formalitäten versteckt und sich geweigert, seine Autorität zu nutzen, um die Verfassung durchzusetzen“.

Ein Teilnehmer von „Stoppt den Diebstahl“ und „Jericho March“ äußerte sich ähnlich:

„Der Oberste Gerichtshof hat sich gestern nicht einmal die Klage von 22 Staaten angehört. Nicht einmal angehört –  wegen einer Formalität? Einer Formsache! Wir stehen kurz vor einer Revolution in Amerika und sie machen sich Sorgen wegen einer Formalität“, sagte Joe Visconti, Präsident von  „American Shakespeare Theatre“.

In einer Erklärung erwähnte der Vorsitzende der texanischen Republikaner die Idee der Sezession. Vielleicht sollten sich gesetzestreue Staaten „zusammenschließen und eine Union der Staaten bilden“, schrieb er. Indem es die Klage abwies, habe das Gericht verfügt, dass „ein US-Staat […] verfassungswidrige Maßnahmen ergreifen und sein eigenes Wahlrecht verletzen [kann]“, so der Republikaner.

US-Präsident Donald Trump reagierte ebenfalls. Ihm zufolge habe der Oberste Gerichtshof „uns wirklich im Stich gelassen“ und es fehle ihm an Weisheit und Mut.

Weiter sagte er, das Gericht habe „null Interesse an dem größten Wahlbetrug, der jemals in den USA begangen wurde“.

Und: „Wir haben gerade erst angefangen zu kämpfen.“

Rudy Giuliani sprach in der Sendung „War Room“ mit Steve Bannon. Laut Giuliani habe Trump entschieden, Klagen in jedem der umkämpften Staaten zu erheben. Diese werden neu strukturierte Fassungen der Klagen sein, die beim Supreme Court eingereicht wurden, so der Trump-Anwalt.

Zudem sprach Giuliani über den Grund, warum der Oberste Gerichtshof die Texas-Klage abgewies.

„Wenn der Staat keine Klagebefugnis hat, dann hat sicherlich der Präsident der USA Klagebefugnis. Sicherlich haben die Wähler in den Staaten Klagebefugnis. Also werden sie ab heute genau diese Klagen vor diese Gerichte bringen. Mal sehen, welche Ausrede ihnen einfallen wird, um eine Anhörung zu vermeiden“, so Giuliani,

Trumps Team will oder hat bereits Klagen in den vier Staaten eingereicht, sowie in Arizona und Nevada. Sie wollen die Vorwürfe aus der Texas-Klage mit einbeziehen.

Das Originalvideo von NTD Deutsch:

Twitter schränkt Interaktionen unter Trumps Beiträgen ein (Minute 03:14)

Soziale Medien und Big Tech haben es auf Donald Trump abgesehen. Twitter und YouTube verstärken ihre Maßnahmen, seine Beiträge und Anzeigen einzuschränken.

Twitter hat kurzzeitig Kommentare, Likes und Weiterleitungsoptionen für einige Beiträge von Trump eingeschränkt. Es ist der jüngste Versuch der Plattform, Inhalte zur Wahl zu blockieren, die sie als Fehlinformationen bezeichnet.

In einem der drei Posts reagierte Trump auf die Abweisung der Texas-Klage durch den Obersten Gerichtshof. Die Klage stellte die Wahlergebnisse in Georgia, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin infrage und rief das Gericht dazu auf, die Stimmen der Wahlmänner aus diesen Staaten zu blockieren.

Trump nannte die Abweisung  „einen großen und beschämenden Justizirrtum“.

In einem anderen Post sagte Trump, wenn nur „legale Stimmen“ gezählt würden, hätte er „die Wahl erdrutschartig gewonnen“.

In einem weiteren Beitrag kritisierte er die republikanischen Gouverneure von Georgia und Arizona, Brian Kemp und Doug Ducey. Beide hätten zugelassen, dass seine Stimmen gestohlen wurden, so Trump.

Twitter kennzeichnete die Beiträge mit Warnhinweisen, auf denen steht: „Diese Behauptung über Wahlbetrug ist umstritten.“

Die „Gefällt mir“- und „Teilen“-Funktionen wurden ebenfalls deaktiviert.

Später ruderte Twitter zurück, stellte die „Gefällt mir“-Funktion wieder ein und erlaubte den Nutzern, „die Tweets zu zitieren“.

Doch nicht nur Twitter nimmt Trump ins Visier.

YouTube entfernte zwei neue Anzeigen der Trump-Kampagne. 

Jetzt erscheint nur die Meldung: „Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die Gemeinschaftsrichtlinien von YouTube verstößt.“

Die Löschung könnte mit den neuen Richtlinien zusammenhängen, die Youtube am 9. Dezember erließ.

Das bedeutet, die Plattform werde damit beginnen, Inhalte zu entfernen, die ihrer Meinung nach auf „weit verbreiteten Betrug oder Fehler“ bei der US-Wahl hinweisen.

General Flynn spricht in Washington (Minute 04:59)

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 11. Dezember versetzte viele Amerikaner in einen kurzen Schockzustand. Trotzdem hält es Zehntausende Menschen nicht davon ab, sich am 12. Dezember in der US-Hauptstadt Washington, D.C. und überall in den USA zu versammeln. Sie kämpfen weiter für eine freie und faire Wahl. Denn die Trump-Unterstützer sind zuversichtlich, dass das Ergebnis trotzdem zu Trumps Gunsten ausfallen werde. Einer dieser Unterstützer ist Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater, General Michael Flynn. Er sprach am 12. Dezember bei der Kundgebung in Washington, D.C.

Er sagte, die ganze Welt beobachte Amerikas Verfassungskrise. Denn die Essenz der ganzen US-Verfassung stehe auf dem Spiel:

„Diese Nation befindet sich gerade in einer historischen Verfassungskrise. Wir alle wissen es. Nicht nur die Menschen, die für Trump gestimmt haben, das ganze Land, die ganze Welt beobachtet, was wir gerade tun. Wir müssen das richtig machen. Hier geht es eigentlich nicht um Präsident Donald J. Trump. Hier geht es um das Amt des US-Präsidenten, es geht um das Gefüge der US-Verfassung. In der Verfassung geht es um individuelle Freiheiten.“

Flynn sagte, das Land beruhe auf diesen individuellen Freiheiten und nicht auf diesen kollektiven Institutionen, die sie umgeben.

„Die Gründerväter waren wirklich brillant. Sie waren brillant. Sie sagten, wir wissen, dass es hier innerhalb der Mauern von Jericho Korruption geben wird. Sie wussten es. Also erschufen sie etwas, bei dem die Staaten Verantwortung tragen und wir, das Volk, die Gesetzgeber der Staaten sind. Das ist extrem wichtig, extrem wichtig“, so Flynn weiter.

Er glaubt, es gebe Probleme bei der Wahl und die Rechtsstaatlichkeit sei in Gefahr. Die Amerikaner sollten das nicht hinnehmen, so Flynn.

Auch die Medien seien schuld. Doch nicht alle:

„Ich denke, die Epoch Times ist eine Ausnahme. Die Epoch Times leistet eine hervorragende Arbeit.“

Flynn sagte, er habe die Korruption, den Betrug und den Missbrauch der Medien am eigenen Leib erfahren. Zudem habe der Präsident für das Land viele Schläge einstecken müssen.

Trump sei ein echter Kämpfer und die Macht befinde sich immer noch in den Händen des amerikanischen Volkes.

Mike Lindell spricht über die Wahlnacht (Minute 07:28)

Unternehmer und TV-Persönlichkeit Mike Lindell war ebenfalls bei der Kundgebung. Er sprach darüber, was er in der Wahlnacht sah.

Der Geschäftsführer der Firma „My Pillow“, Mike Lindell, sprach am 12. Dezember in Washington zur Unterstützung von Trump und forderte eine faire Wahl.

Lindell verriet, er habe in der Nacht zu Samstag eine SMS von Anwältin Sidney Powell erhalten:

„Sie hat ihre Klagen beim Obersten Gerichtshof gegen Georgia, Wisconsin, Michigan und Arizona eingereicht. Und alles, was ich euch seit drei Wochen erzähle, ist wahr – der Betrug… 100-prozentig… und Donald Trump wird für weitere vier Jahre Präsident sein.“

Lindell sprach auch darüber, was seiner Meinung nach am 3. November passiert sei:

 „In der Wahlnacht war ich im Trump-Hotel hier in Washington. Ich schaute auf mein Handy und ein Freund sagte, Donald Trump sei gerade zu einem Favoriten bei den Buchmachern aufgestiegen mit einer Gewinnchance von 8 zu 1. Er gewann jeden Staat…. brach die Algorithmen.“

Lindell zufolge sei das Wahlsystem heruntergefahren worden, weil Trump mehr Stimmen bekommen habe als erwartet. Dies bedeute, Trump sei dabei gewesen, die Wahl zu gewinnen, obwohl die Stimmen innerhalb der Wahlmaschinen manipuliert wurden, so der Geschäftsmann.

„Also mussten sie es abschalten… und das ist echt“, erklärte Lindell.

Laut Lindell werden die Wahlen in Zukunft anders durchgeführt, nachdem der mutmaßliche Betrug bei der Wahl 2020 enthüllt wird.

Lehren aus der Sowjetunion und dem Kommunistischen China (Minute 09:05)

Ein Redner bei der Kundgebung zog geschichtliche Parallelen zwischen den heutigen USA und der Sowjetunion. Wir können Lehren aus den Vorgängen in der Sowjetunion ziehen, sagte er.

Das Oberhaupt der Amerikanischen Orthodoxen Kirche, George Michalopulos, zitierte in seiner Rede den berühmten sowjetischen Schriftsteller und Systemkritiker Alexander Solschenizyn.

„Der einfache Schritt eines mutigen Menschen ist, sich nicht an der Lüge zu beteiligen. Ein Wort der Wahrheit überwindet die ganze Welt,“ sagte George Michalopulos.

Ihm zufolge sei Solschenizyns „Archipel Gulag“ eine Lehre für uns. Und zwar: Wir dürfen nicht warten, bis es zu spät ist, etwas zu tun.

„Der Verlust unserer Republik ist ein offenkundiges Übel. Lasst es nicht heißen, wir hätten nichts getan, hätten die Lügen der Corporate Publishing akzeptiert und seien unserem Tagesgeschäft nachgegangen in dem Glauben, dass auch dies vorübergehen werde. Das ist Amerika. Was in Russland geschah, darf hier nicht passieren“, appelllierte Michalopulos.

Cindy Drukier von „NTD“ sprach nach der Kundgebung mit Michalopulos. Sie fragte ihn, warum er „Archipel Gulag“ erwähnte.

„‚Archipel Gulag‘ war ein Symptom, ein Instrument der schlimmsten Unterdrückung in der Geschichte der Menschheit. Und er schrieb das [Buch] Jahre später und dachte: Warum haben wir das nicht beendet, als wir die Chance dazu hatten? Das beeindruckte mich. Wir müssen diesen Diebstahl jetzt stoppen, sonst werden wir nie wieder freie und faire Wahlen haben“, erklärte das Oberhaupt der Amerikanischen Orthodoxen Kirche

„NTD“ sprach auch mit dem Premierminister der Exilregierung von Ost-Turkestan. Er ist ein unverblümter Kritiker der Verfolgung von Uiguren seitens der Kommunistischen Partei Chinas. Die Uiguren sind eine ethnische muslimische Minderheit in China.

„Sozialismus und Kommunismus haben Tod und Zerstörung gebracht, nichts außer Tod und Zerstörung. Wir können das in Ost-Turkestan sehen, in ganz China sehen, in der Sowjetunion sehen. Kommunismus und Sozialismus haben über hundert Millionen Menschen getötet – mehr als alle anderen ‚Ismen‘ zusammen in der Geschichte der Menschheit“, so Salih Hudayar, Premierminister der Exilregierung von Ost-Turkestan

Anfang Dezember sagte Hudayar dem Web-Magazin „The Federalist“, er sorge sich wegen Bidens Kandidaten für das Amt des Außenministers – Tony Blinken. Hudayar zufolge habe Blinken zuvor Chinas Umerziehungslager in Xinjiang befürwortet. Sollte er das Außenministerium unter Biden leiten, würde dies China grünes Licht geben, seine brutale Kampagne gegen die Uiguren fortzusetzen.