Oberster US-Senator und Demokrat: „Trump hatte Recht mit TikTok“

Eine der führenden Persönlichkeiten der Demokratischen Partei, Senator Mark Warner, hat nun eingeräumt, dass Ex-Präsident Donald Trump mit seiner Einschätzung hinsichtlich der Sicherheitsrisiken rund um das chinesische Unternehmen TikTok richtig lag.

„Das ist nicht etwas, was Sie mich normalerweise sagen hören, aber Donald Trump hatte vor Jahren recht mit TikTok“, sagte Warner, Leiter des Geheimdienstausschusses des US-Senats, während eines Besuchs in Australien am 25. Oktober.

„Wenn Ihr Land Huawei nutzt, wenn Ihre Kinder auf TikTok sind, wenn Ihre Bevölkerung WeChat als Social-Media-Plattform nutzt, dann ist Chinas Einfluss eine viel unmittelbarere Bedrohung und größere Herausforderung als jede Art von tatsächlichem, bewaffnetem Konflikt“, betonte der Senator gegenüber „Sydney Moring Herald“.

Warner, der sich in Australien mit Geheimdienstchefs, Politikern und Geschäftsleuten des Landes traf, warnte vor Pekings rasantem Fortschritt und Einfluss im weltweiten Technologie-Bereich.

Chinas technologische Vormachtstellung in einer Reihe von Ländern ist wirklich furchteinflößend. Wir sehen ja, was für einen orwellschen Überwachungsstaat sie in China bereits geschaffen haben“.

Australien ist besorgt über TikTok

Die USA sind nicht das einzige Land, das über TikTok besorgt ist. Die australische Innenministerin Clare O’Neil hat die Behörden angewiesen, den Social-Media-Riesen auf Datensicherheit hin zu untersuchen. Die Ministerin für Cybersicherheit rief die TikTok-Nutzer in Australien auf, bei der Datenerfassung durch die App vorsichtig zu sein.

„Wenn Sie TikTok nutzen, denken Sie darüber nach, welche Daten von Ihnen gesammelt werden könnten. Und seien Sie sich bewusst, dass wir nicht immer 100 Prozent sicher sind, wie diese Daten verwendet werden“, so O’Neil in einer Fernsehsendung der „Australian Broadcasting Corporation“ (ABC) am 5. September.

Wir müssen in diesem digitalen Zeitalter Vorsichtsmaßnahmen ergreifen“.

Laut dem Spezialbericht „Digital 2022“ des Internet-Forschungsunternehmens WE ARE SOCIAL, wird die internationale Version von TikTok von 7,38 Millionen erwachsenen Nutzern in Australien genutzt. Sie kommt gleich nach Facebook, Facebook Messenger und Instagram.

Mit der Warnung reagieren die australischen Behörden auf eine Aussage von TikTok Australien. Im Juli hatte das Unternehmen zugegeben, dass seine Mitarbeiter in China Zugang zu den Daten australischer Nutzer haben.

„Unsere Sicherheitsteams minimieren die Anzahl der Personen, die Zugang zu den Daten haben. Sie beschränken sie nur auf Personen, die diesen Zugang für ihre Arbeit benötigen“, antwortete Brent Thomas, Direktor für Öffentlichkeitsarbeit bei TikTok Australien, auf Nachfrage von Senator James Paterson, der mit der Cybersicherheit beauftragt ist.

„Wir haben Richtlinien und Verfahren, die den internen Zugriff auf australische Nutzerdaten durch unsere Mitarbeiter, egal wo sie sich befinden, je nach Bedarf einschränken“, so Thomas weiter.

Trump-Regierung wollte TikTok abschalten

Der ehemalige Präsident Donald Trump versuchte, die Social-Media-Apps TikTok und WeChat im Jahr 2020 aus den USA zu verbannen, da sie aufgrund ihrer Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas (KPC) Sicherheitsrisiken darstellten.

Trump erließ eine Anordnung, die sich in erster Linie gegen ByteDance, ein in Peking ansässiges Unternehmen, dem TikTok gehört, richtete, sowie gegen WeChat, das sich im Besitz der in Shenzhen ansässigen Tencent Holdings befindet. Seine Bemühungen wurden jedoch von Bundesgerichten blockiert.

Derzeit führt die Biden-Regierung eine eigene Untersuchung der chinesischen Apps durch. Präsident Joe Biden unterzeichnete ein Dekret, mit der er das US-Handelsministerium anweist, „die Bedrohungen durch eine strenge, evidenzbasierte Analyse zu bewerten“.

Der Präsident rät diesem, „alle inakzeptablen oder unangemessenen Risiken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, der Außenpolitik und der Wirtschaft – einschließlich der Bewahrung und Demonstration von Amerikas Grundwerten und Grundfreiheiten – anzugehen“.

In Bidens Erlass heißt es, dass Apps wie TikTok, WeChat und andere „ein unangemessenes oder inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten und des amerikanischen Volkes darstellen könnten.“

 Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: Trump Was Right on TikTok, Says Top Democrat Senator (deutsche Bearbeitung nh)