Wien offeriert Iran-Gipfel – Kurz zu Tötung des Generals: USA reagierten auf Provokation des Iran
Der kommende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in der Krise zwischen den USA und Iran einen Gipfel in Wien ins Gespräch gebracht.
Kurz sagte „Bild am Sonntag“: „Die Tötung des Generals ist eine Reaktion gewesen auf das iranische Vorgehen und iranische Verhalten in der Zeit davor. Es gab immer wieder Anschläge auf US-Diplomaten und US-Einrichtungen. Insofern ist es zu bewerten als das, was es war: nämlich eine Reaktion. Jetzt ist trotzdem wichtig, dass die Situation nicht weiter eskaliert, und daher sollte man den Krisenmechanismus nutzen, den das Iran Abkommen auch vorsieht. Wien steht selbstverständlich als Standort für mögliche Verhandlungen zur Verfügung, wenn der Iran und die USA wieder Gespräche führen wollen. Wir haben sehr gute Erfahrungen gemacht bei den Verhandlungen zum Atomabkommen und glauben daran, dass Diplomatie auch in dieser Situation der einzig richtige Weg ist, um eine weitere Eskalation zu vermeiden.“ (dts)
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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.
Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.
1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.
Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.
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