Orbán fordert Ende der „Idealisierung des europäischen Projekts“

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán fordert ein Ende der „Idealisierung des europäischen Projekts“. In einem Beitrag für die Montagsausgabe der F.A.Z. schreibt er, die EU dürfe sich kritischen Fragen nicht weiter entziehen, indem sie Zweiflern den Besuch von Soldatenfriedhöfen empfehle: „Für den Fortbestand der EU reicht die historische Wahrheit nicht aus.“ Eine grundlegende Aufgabe der EU sei es, durch den Schutz ihrer Außengrenzen das Sicherheitsgefühl ihrer Bürger wieder herzustellen.

Mit dem Bau des Grenzzaunes im Sommer vergangenen Jahres sei Ungarn seiner europäischen Pflicht nachgekommen: „Dadurch haben wir, zumindest auf unserem Grenzabschnitt, das Lebens- und Wirtschaftsmodell der Europäer beschützt“, schreibt Orbán.

Der Hauptgrund für die Krise der EU sei, dass die Verletzung der Regeln über Haushaltsdisziplin und Grenzsicherung „mit stillschweigender Zustimmung“ der EU-Kommission zur Gewohnheit geworden sei. So würden „die beiden größten europäischen Errungenschaften“ gefährdet, schreibt Orbán: „Die gemeinsame Währung und der durch Schengen geschützte Binnenmarkt.“

Der ungarische Ministerpräsident verlangt, den Nationalstaaten in der EU wieder mehr Gewicht zu geben.

(dts)