Orbán verrät Geheimplan: „EU will 500.000 Flüchtlinge direkt aus Türkei umverteilen“

Nach Angaben des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán wird hinter den Kulissen an einem Plan gearbeitet, um 400.000 bis 500.000 syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei in die EU umzusiedeln, schreibt die Zeitung die Welt.

Orbán sagte am Mittwoch bei einem Treffen mit der Führung seines Landes in Budapest, dass mehrere EU-Staaten bei dem  Gipfeltreffen mit der türkischen Regierung solche „geheime Hintergrundabsprache“ unter der Regie Deutschlands trafen.

„Diese böse Überraschung erwartet Europa“, sagte Orbán. Orbán erwarte starken Druck auf sein Land ebenso wie auf Polen, die Slowakei und Tschechien, damit diese einen Teil der Flüchtlinge aufnehmen. „Wir können dies nicht akzeptieren“, betonte der Ministerpräsident.

Ungarn sträubt sich, ebenso wie Polen, gegen ein festes Quotensystem für eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in der EU. Sie planen einen gerichtliche Klage gegen die von der EU beschlossene Pflicht zur Aufnahme von Flüchtlingen nach einem Verteilungsschlüssel.

Unsinn oder Plan?

Vor dem EU-Türkei-Gipfel wurde in den Medien berichtet, das es um eine Größenordnung von 400.000 Personen geht, das entspricht einem Drittel der Migranten, die in diesem Jahr über die Westbalkanroute – und damit über die Türkei – nach Europa kommen. Zu erwarten ist, dass Deutschland den größten Anteil übernimmt.

Es gibt Anzeichen dafür, dass auch Frankreich einen größeren Beitrag leistet, nachdem Deutschland sein Engagement im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ verstärken will.

Auf eine Frage der „Welt“ zu dem Geheimplan sagte EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans in Brüssel: „Ich werde es versuchen und in klaren Begriffen erklären: Unsinn.“  Der Niederländer ging nicht auf Details ein. Er verhandelt bereits seit Wochen über einen gemeinsamen Aktionsplan der EU und der Türkei zur Bewältigung der Migrationskrise.

Dieses Kontingent gilt nur für Umsiedlungen, es bezieht sich nur auf diese Migrationsgruppe und beinhaltet, soweit bisher bekannt, keinerlei Regelungen für den Zuwandererstrom. Es werden somit auch weiterhin Migranten in unbegrenzter Zahl nach Deutschland kommen können. (ks)

Weitere Artikel

Viktor Orban: Flüchtlingsströme für Aus- und Einwanderungsländer negativ

Ungarns Analyse: Potentiell 35 Millionen Migranten könnten nach Europa kommen

Orban wirft Deutschland «moralischen Imperialismus» vor

EU-Türkei-Gipfel im kritischen Spiegel deutscher Presse: „Gipfel der Verlogenheit“