Pablo Casado soll spanische Konservative zurück in die Erfolgsspur führen

Generationswechsel an der Spitze der größten spanischen Oppositionspartei: Der 37-jährige Pablo Casado ist zum neuen Chef der konservativen Volkspartei (PP) gewählt worden. Der Abgeordnete setzte sich am Samstag auf einem Parteitag in Madrid gegen seine Konkurrentin Soraya Saenz de Santamaria durch. Er tritt damit die Nachfolge des langjährigen Ministerpräsidenten und PP-Parteichefs Mariano Rajoy an.

Rajoy war Anfang Juni als Regierungschef im spanischen Parlament durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden und hatte anschließend sein Parteiamt niedergelegt. Sein Scheitern wurde dabei auch als Abrechnung mit seinem Vorgehen in der Katalonien-Krise und seinem Umgang mit Korruptionsaffären innerhalb seiner Partei gewertet.

Spanien wird seitdem von dem sozialistischen Regierungschef Pedro Sánchez regiert. Ihm war es gelungen, Rajoy mit Unterstützung einer heterogenen Parteienkoalition aus der Linkspartei Podemos, katalanischen Regionalisten sowie baskischen Nationalisten aus dem Amt zu drängen. 2020 könnte es neue Parlamentswahlen geben.

Für Casado stimmten nach Parteiangaben 1701 Delegierte. Saenz de Santamaria, die unter Rajoy sechs Jahre lang als stellvertretende Regierungschefin gearbeitet hatte, erhielt 1250 Stimmen. Die Wahl Casados markiert einen Generationenwechsel für die PP und könnte einen Rechtsschwenk bedeuten. Casado etwa verfolgt im Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen der Region Katalonien einen harten Kurs. Er will außerdem die Firmen- und Einkommenssteuern senken.

Rajoy, der über viele Jahre eine der prägenden Politiker Spaniens war, hatte sich zuvor am Freitagabend in einer emotionalen Rede von seiner Partei verabschiedet. Deren Mitglieder rief er dazu auf, „verantwortungsvoll bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu sein“. Nach rund sieben Jahren als Ministerpräsident war der 63-Jährige Anfang Juni vom Parlament bei einem Misstrauensvotum abgewählt worden und trat anschließend als Chef der PP zurück.

Die konservative Partei hatte er seit 2004 geführt. Hintergrund für das Scheitern und den Rückzug Rajoys war unter anderem auch eine Korruptionsaffäre. Sánchez hatte den Misstrauensantrag im Parlament selbst gestellt, nachdem einst führende Vertreter seiner Partei zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.

In seiner Amtszeit als Ministerpräsident überstand Rajoy mehrere schwere Krisen. Dazu gehörten eine schwere Rezession, aus der er sein Land mit einem harten Sparkurs führte, eine mehrmonatige politische Blockade 2016 und die Abspaltungsversuche Kataloniens im vergangenen Jahr. Kritiker werfen Rajoy vor, dabei mit seiner harten Haltung die Unabhängigkeitsbefürworter gestärkt zu haben.

Als neuer Vorsitzender steht Casado vor der schweren Aufgabe, die konservative PP neu aufzustellen. In den vergangenen Jahren hatte sie zahlreiche von den Korruptionsskandalen enttäuschte Wähler an die Mitte-Rechts-Partei Ciudadanos verloren. Gleichzeitig könnte er bei einer Wahl im übernächsten Jahr als Spitzenkandidat der Konservativen gegen Ministerpräsident Sánchez ins Rennen gehen. (afp)