Palästinenser wollen sich aus Vorsitz der Arabischen Liga zurückziehen

Aus Protest gegen die Weigerung der Arabischen Liga, die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zweier arabischer Golfstaaten mit Israel zu verurteilen, wollen sich die Palästinenser aus dem wechselnden Vorsitz der Organisation zurückziehen. Die Palästinenserbehörde könne nicht hinnehmen, dass der auf der jüngsten Liga-Sitzung zu Tage getretene „moralische Verfall“ mit ihrem Vorsitz in Verbindung gebracht werde, sagte Außenminister Rijad Al-Maliki am Dienstag in Ramallah.

Die Palästinenserbehörde hatte am 7. September für ein halbes Jahr den Vorsitz der Arabischen Liga übernommen. Zwei Tage später konnten sich deren Mitgliedsstaaten nicht auf einen von den Palästinensern eingebrachten Resolutionsentwurf gegen die historischen Abkommen Bahrains und der Vereinigten Arabischen Emirate mit Israel einigen. Al-Malikis Einwand, das Treffen werde ohne eine Verurteilung wie eine Blankovollmacht für die Normalisierung betrachtet, fruchtete nicht.

Die Palästinenser betrachten die am 15. September im Weißen Haus unterzeichneten Abkommen als „Dolchstoß“ in ihren Rücken. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte, ohne Ende der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten gebe es keinen Frieden. Die Palästinenser fürchten, dass ihr Streben nach einem eigenen Staat zunehmend an Unterstützung in der arabischen Welt verliert.

Bisher galt eine Lösung des Nahost-Konflikts auf der Basis einer Zwei-Staaten-Lösung als Bedingung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen der arabischen Staaten mit Israel. Israel und die USA drängen auf eine Normalisierung der Beziehungen zu den Arabischen Ländern. Nach Angaben Washingtons könnten „fünf oder sechs weitere arabische Staaten“ der jüngsten Initiative folgen. (afp/er)