Pekings Medienzensur in Wien?

Mitarbeiter der Neuen Epoche von Pressekonferenz ausgeschlossen

Im Namen des Verlags Epoch Times Europe protestieren wir ausdrücklich gegen den Ausschluss unseres Mitarbeiters, Herrn DI Alexander M. Hamrle, am Nachmittag des 3. Februar 2006 von der Pressekonferenz anlässlich des Außenministertreffens der EU-Troika mit China in Wien. 

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Wien hat den akkreditierten Journalisten und Mitglied der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, DI Alexander Maximilian Hamrle, von der Pressekonferenz der Außenminister der EU-Troika mit China in Wien ausgeschlossen. Er ist unter anderem für unsere unabhängige Wochenzeitung „Die Neue Epoche“ tätig.

Herrn DI Hamrle wurde der Zutritt zur Pressekonferenz trotz gültiger Akkreditierung von zwei unbekannt bleiben wollenden Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz mit dem Hinweis auf „Sicherheitserwägungen“ verboten. Auf Rückfrage unseres Mitarbeiters, die genauen Gründe darzulegen, wurde nicht eingegangen. Ein Anruf beim zuständigen Journaljuristen erbrachte ebenfalls keine weiteren Details. Die Pressekonferenz fand statt in den Räumen des österreichischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten.

Anlässlich eines Besuchs von Hu Jintao am 11. November 2005 im Rathaus von Berlin kam es zu einem ähnlichen Vorfall, der ein breites Medienecho hervorrief. Das Presseamt des Berliner  Senats hat sich später entschuldigt mit der Angabe, es hätte einen Kommunikationsfehler gegeben und mit der Versicherung, dass alles getan werde, um solche Vorkommnisse in Zukunft auszuschließen.

Was wird beim kommenden EU – China Menschenrechtsdialog im Mai in Wien zu erwarten sein? Es kann nicht angehen, dass chinesische Medienzensur auch in Europa ausgeübt wird, die sich vermutlich auf die gegenüber der KPC regimekritische Berichterstattung unseres Blattes bezieht. 

Wir erwarten eine Verurteilung dieses grundlosen Eingriffs in die Pressefreiheit und fordern die sofortige und vorbehaltlose Aufklärung dieses Vorfalles.

Chefredaktion Die Neue Epoche