Polen ist nicht mehr offen für Huawei – Polens 5G Netz wird von europäischen Firmen aufgebaut

Polen wird für sein 5G Netz vermutlich die europäischen Firmen Ericsson und Nokia ins Boot holen. Die chinesische Huawei ist nach der Verhaftung eines mutmaßlichen chinesischen Spions in Polen aus dem Rennen.
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Der chinesische Technologie-Konzern Huawei ist aus Spionagegründen sehr umstritten.Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa
Von 25. Januar 2019

Polen wird statt Huawei europäische oder amerikanische Firmen mit dem Aufbau seines 5G Kommunikationsnetzes beauftragen. Mit Ericsson und Nokia stehen potenzielle Partner zur Verfügung, die ein höheres Vertrauen genießen als Huawei.

Die chinesische Firma Huawei, die einer der größten Telekommunikations-Ausrüster weltweit ist, geriet in letzter Zeit immer wieder in die Schlagzeilen. Der Bruch von Embargobestimmungen, die Ausrüstung der chinesischen Staatssicherheit und der Geheimdienste anderer diktatorischer Staaten mit Überwachungstechnik und der dringende Verdacht, dass die Huawei-Technik auf Hard- und Softwareebene Hintertüren für chinesische Spionage enthält, führten in Australien, Neuseeland und einigen anderen Staaten schon zum kompletten Ausschluss Huaweis vom geplanten 5G Netz.

In Polen kam jetzt hinzu, dass erst vor zwei Wochen ein ranghoher Mitarbeiter von Huawei unter Spionageverdacht festgenommen wurde. Mit ihm wurde ein polnischer Staatsbürger inhaftiert, der früher als Offizier im Sicherheitsbereich gearbeitet hatte. Beide bestreiten die Vorwürfe.

Der chinesische Huawei-Mitarbeiter wurde von seiner Firma offiziell wegen Fehlverhaltens entlassen. Ob dies nur eine Geste von Huawei war, um die Wogen zu glätten, bleibt offen. Nach chinesischem Recht ist die Zusammenarbeit mit dem chinesischen Geheimdienst und die Zurverfügungstellung von relevanten Erkenntnissen eine Pflicht chinesischer Bürger. Diese muss zwar nicht bis zur Spionage gehen, sieht man sich jedoch die Verbindungen zwischen Huawei und dem chinesischen Nachrichtendienst an, bestand das Fehlverhalten des Mitarbeiters, nach politischen Beobachtern, nicht in der Spionage, sondern darin sich erwischen zu lassen.

Polen hatte schon Pläne ohne Huawei

Besonders unglücklich über das Ausscheiden von Huawei scheint man in Polen jedoch nicht zu sein, schlug doch die staatliche Telefongesellschaft Exatel erst letztes Jahr vor, ein Konsortium zu bilden, das das 5G Netz als staatliches Unternehmen aufbauen könnte. Das wäre nach Rechnungen von Exatel günstiger und würde durch den Betrieb des Netzes sogar Einnahmen in die Staatskasse spülen.

„Ich bin definitiv näher an der Zusammenarbeit mit europäischen Firmen oder mit denen aus den USA als mit Produzenten aus Asien“, sagte Polens Präsident Andrzej Duda in einem Interview mit der polnischen Website money.pl.

„Polens Alternative (zu Huawei) ist der Aufbau eines staatlichen Unternehmens (oder Konsortiums), das die 5G-Konnektivität herstellt und mit Hilfe eines Konsortiums Partner auswählt“, sagte Tomasz Siemoniak, ehemaliger Verteidigungsminister und gegenwärtig Parlamentsmitglied.



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