Pompeo: „Das Blatt wendet sich“ gegen Huawei – Auch Großbritannien will 5G ohne China-Konzern

Laut US-Außenminister Mike Pompeo wendet sich gerade das Blatt gegen Huaweis 5G-Netzwerk, weil andere Länder Huawei nun als Sicherheitsbedrohung ansehen. Er begrüßte Großbritanniens Entscheidung, Huawei bis 2027 aus seinen Netzwerken zu entfernen, fände aber einen früheren Zeitpunkt besser.

Am 15. Juli erklärte US-Außenminister Pompeo, dass er sich freue, weil Großbritannien und andere Länder ihre Haltung gegenüber dem chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei und seiner 5G-Infrastruktur ändern.

Vor Reportern hob er die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit der USA hervor, andere Nationen für die von Huawei ausgehende Sicherheitsbedrohung zu sensibilisieren.

Das Blatt wendet sich. Ich erinnere mich an Ihre Fragen vor anderthalb Jahren, die da lauteten: ‚Ach du meine Güte, es sind doch nur die USA‘. Ich glaube, die Arbeit, die geleistet wurde, und die Arbeit, die wir überall auf der Welt in Gang gesetzt haben, zeigt jetzt allen, dass es ein echtes Sicherheitsrisiko gibt. Jetzt stellt jede Nation einfach die Frage: ‚Wie machen Sie das?“

Im Dezember behaupteten britische Politiker, Huawei habe eine Public Cloud Security entwickelt, die die Unterdrückung und Kontrolle der Uiguren ermöglicht. Der Chef des Unternehmens bezeichnete dies jedoch als „intelligente Polizeiarbeit“.

Visa-Beschränkungen für Menschenrechtsverletzer

Das US-Außenministerium kündigte zudem an, dass es Visa-Beschränkungen für bestimmte Mitarbeiter chinesischer Technologieunternehmen – wie Huawei – verhängen will, die verschiedene Regime dabei unterstützen, Menschenrechtsverletzungen zu begehen.

Pompeo erwähnte in seiner Erklärung auch die chinesischen Sanktionen gegen den US-Rüstungskonzern Lockheed Martin. Der Konzern unterstützte Taiwans 620 Millionen Dollar schwere Modernisierung seiner „Patriot“-Boden-Luft-Raketensysteme. Mike Pompeo sagte:

Ich bedauere, dass die Kommunistische Partei Chinas sich entschieden hat, diese Drohung gegen Lockheed Martin auszusprechen.Es ist nicht das erste Mal, dass sie sich dafür entschieden haben, dies mit einem amerikanischen Auftragnehmer zu tun, der an einem Programm arbeitete, das zwischen den Vereinigten Staaten und Taiwan lief.“

Ein chinesisches Unternehmen liefert Berichten zufolge Leiterplatten für die F-35-Kampfjets von Lockheed Martin. Peking könnte den Verkauf der Teile einschränken. Pompeo hofft jedoch, dass das chinesische Regime diese Sanktionen überdenkt und sie nicht umsetzt. (sm)