Kriegsende? Putin und Pompeo beschließen Komitee für Verfassung Syriens für „Zeit danach“

Die USA haben sich nach eigenen Angaben mit Russland auf einen Weg geeinigt, um die festgefahrene Suche nach einer politischen Lösung in Syrien wieder voranzubringen. Das erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag nach einem Treffen mit dem dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. Im Mittelpunkt stand dabei offenbar das Komitee zur Entwicklung einer Nachkriegsverfassung.

Pompeo sprach nach dem Treffen von einem „produktiven Gespräch“ über „Dinge, die wir gemeinsam tun können“, um den politischen Prozess in Syrien voranzubringen. Beide Seiten unterstützen demnach die Einrichtung eines Komitees, das einen Entwurf für eine syrische Nachkriegsverfassung vorlegen soll. Hier hatte es bisher stets Konflikte um die Zusammensetzung des Gremiums gegeben. Nun sagte der Außenminister, er hoffe zumindest den ersten Schritt der Bildung eines Komitees zu erreichen.

Gespräch in Sotschi dauerte zwei Stunden

Pompeo verwies in diesem Zusammenhang auf die UN-Resolution 2254 aus dem Jahr 2015. In ihr ist festgeschrieben, dass die Suche nach einer politischen Lösung in dem Land von Syrien angeführt und von den Vereinten Nationen unterstützt werden soll. Russland und die USA könnten nun gemeinsam an der Umsetzung der Resolution arbeiten, sagte der Minister.

Putin und Pompeo hatten in dem Badeort Sotschi am Schwarzen Meer fast zwei Stunden lang miteinander gesprochen. Dabei ging es nach Angaben des Ministers auch um andere Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in Syrien, zu denen er sich aber nicht konkret äußern wollte.