Pressefreiheit in Hongkong: Reporter ohne Grenzen sprechen von besorgniserregender Situation

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Reporter ohne Grenzen: Die Pressefreiheit in Hongkong ‚So schlimm wie noch nie‘“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Vor einem Jahr führte das chinesische Regime das Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong ein. Seitdem wird die Pressefreiheit in Hongkong immer weiter eingeschränkt. Reporter ohne Grenzen sprechen von einer “besorgniserregenden” Situation.

In den kommenden Jahren könnte es in Hongkong überhaupt keine freie Presse mehr geben. Das geht aus einer Analyse von Reporter ohne Grenzen, kurz RSF (Reporters sans frontières), hervor.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Vor einem Jahr erließ die Kommunistische Partei Chinas ein Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong. Ein Gesetz, das Peking ermöglicht, rechtlich gegen Oppositionelle vorzugehen.

So schlimm war es noch nie in Hongkong. Die Pressefreiheit ist in großer Gefahr zu verschwinden. Seit einem Jahr wird sie ohne Unterlass angegriffen.“ – sagt Cédric Alviani, Leiter des Ostasien-Büros von Reporter ohne Grenzen.

Dass die Lage kritisch ist, zeigt sich auch an der prodemokratischen Zeitung „Apple Daily“. Das Blatt ist auf Grund des massiven Drucks seitens der KP Chinas eingestellt worden. Gründer Jimmy Lai und etliche andere Journalisten sitzen derweil in Untersuchungshaft, das Vermögen der Zeitung wurde von der pekingtreuen Hongkonger Regierung eingefroren.

„Im vergangenen Jahr wurden mindestens 10 Journalisten verhaftet und Verfechter der Freiheit festgenommen.“ Laut Alviani war „Apple Daily“ nur der Anfang. Weitere Repressionen werden folgen. 

Die Anzeichen sind bereits da. Im April wurde die Druckerei des Hongkonger Büros der Zeitung „Epoch Times“ von Unbekannten demoliert. 

RSF appelliert an die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft, sofortige Maßnahmen zu ergreifen. Alviani warnt:

Wenn die Demokratien keinen Druck auf Hongkong ausüben, und damit meine ich nicht nur, sie öffentlich zu kritisieren, sondern Sanktionen zu verhängen. Nur das wirkt. Wenn die Demokratien das nicht tun, dann wird die Freiheit der Demokratien sicherlich verschwinden.“

Das Leben ohne Pressefreiheit werde die Hongkonger verändern, so Alviani:

„Ohne Pressefreiheit sind die Menschen keine Bürger mehr. Sie sind nur noch Objekte. Objekte des Staates. Sie haben keine Kontrolle mehr über ihr Schicksal, ihre Umgebung, die Verbrechen und Verstöße gegen ihre eigenen Rechte.“

Einst war Hongkong die Bastion der Pressefreiheit. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rutschte Hongkong im Jahr 2021 von Platz 18 auf Platz 80.