Putin droht im Ukraine-Konflikt mit „militärisch-technischen“ Maßnahmen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Konflikt um die Ukraine seine Drohungen verschärft – und mit einer „militärisch-technischen“ Reaktion auf das angeblich „unfreundliche“ Verhalten des Westens gedroht.

Sollte der Westen seine „eindeutig aggressive Haltung“ nicht aufgeben, „werden wir die angemessenen militärisch-technischen Vergeltungsmaßnahmen ergreifen“, sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern der russischen Armee und des Verteidigungsministeriums in Moskau.

Die Äußerungen Putins nähren Befürchtungen, die russische Armee könnte einen Einmarsch in die Ukraine planen. Russland hat an der Grenze zum Nachbarland zehntausende Soldaten zusammengezogen.

Moskau bestreitet die Vorbereitung einer Invasion und wirft der Regierung in Kiew und der Nato Provokationen vor. Von dem Westbündnis forderte Putin zuletzt eine schriftliche Erklärung zu Sicherheitsgarantien sowie einen Verzicht auf eine Osterweiterung.

Der Westen befürchtet, dass Putin unter dem Vorwand einer angeblichen Provokation in der Ukraine einen großangelegten Angriff starten könnte. Putin versicherte, Russland wolle keinen „bewaffneten Konflikt“ und kein „Blutvergießen“, sondern die Angelegenheiten „auf politischem und diplomatischem Wege lösen“.

Ukraine fordert einen „sehr klaren Zeitplan“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich derweil enttäuscht über die Zurückhaltung der Nato hinsichtlich einer beschleunigten Aufnahme Kiews. „Wir können die derzeit sehr beliebte Theorie nicht akzeptieren (zu einem Beitritt der Ukraine) zur EU in 30 Jahren und zur Nato irgendwann in rund 50 Jahren“, sagte Selenskyj am Dienstag. Die Ukraine wolle von der Nato einen „sehr klaren Zeitplan“ über eine Aussicht auf Mitgliedschaft in 2022.

Auch wenn Kiew seit mehreren Jahren nach einer Mitgliedschaft in der von den USA geführten Militärallianz strebt, haben westliche Vertreter bei zahlreichen Gelegenheiten erklärt, dass dies in absehbarer Zeit nicht auf der Agenda stehe.

Die ukrainische Armee wurde in den vergangenen Jahren modernisiert und erhielt vom Nato-Mitglied Türkei Angriffsdrohnen. Deren Stationierung in der Ukraine im Oktober löste eine scharfe Reaktion Putins aus. (afp/dl)