Quad-Treffen in Japan: Peking provoziert mit Kampfjet-Manöver

Denn ausgerechnet an dem Tag, an dem die Staatschefs der USA, Japans, Australien und Indiens zu Beratungen in Tokio zusammentrafen, flogen sechs chinesische und russische Bomber über das Japanische Meer und die umliegenden Gebiete.

Am 24. Mai war auch US-Präsident Joe Biden vor Ort und traf sich mit seinen Amtskollegen Fumio Kishida (Japan), Anthony Albanese (Australien) und Narendra Modi (Indien). Die Vierergruppe wird als „Quad“ bezeichnet und wurde 2004 nach dem Tsunami und Erdbeben im Indopazifik gegründet.

Japans Luftstreitkräfte starteten Kampfjets und warnten die Bomber vor Luftraumverletzungen ihres Landes. Peking bedroht immer häufiger Japan und Taiwan. Die Luftstreitkräfte jener Länder sollen dadurch geschwächt und getestet werden. Die Zahl der Angriffsflüge nahm mit dem Wirtschaftswachstum und den Militärausgaben Chinas zu.

Im Februar ging die chinesische Volksbefreiungsarmee (People’s Liberation Army, PLA) noch weiter: Sie drang in die sogenannte Ausschließliche Wirtschaftszone Australiens ein und feuerte eine militärische Laserwaffe auf ein Flugzeug der australischen Luftwaffe ab. Die Ausschließliche Wirtschaftszone umfasst bis zu 200 Seemeilen, in denen ein Staat über souveräne Rechte und Hoheitsbefugnisse verfügt.

USA machen einseitige Zugeständnisse

Vor dem Hintergrund einer derartigen Kriegsführung unternimmt die Regierung Biden zu wenig und verrennt sich sogar in einseitige Zugeständnisse.

Am 22. Mai machte der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan ein solches Zugeständnis an Peking, möglicherweise um die Chancen für ein Gipfeltreffen zwischen Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zu „verbessern“. 

Sullivan kündigte an, dass sich Taiwan nicht an Bidens neuem indopazifischen Handelspakt, dem Indo-Pacific Economic Framework, beteiligen werde.

Die Ablehnung Taiwans führte, wie vorherzusehen war, zum Gegenteil der beabsichtigten Wirkung. Anstatt ein Gipfeltreffen anzukündigen, brachte Xi den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu, sich an Bomberflügen in der Nähe von Japan und Taiwan zu beteiligen.

Peking will, dass die Länder des asiatisch-pazifischen Raums – darunter Indien, Australien, Japan und Taiwan – die Führung in ganz Asien Stück für Stück an China abtreten. Das soll einerseits durch die Begierde dieser Staaten, am Wirtschaftswachstum Chinas teilzuhaben sowie andererseits durch die Angst vor Chinas nuklearfähigen Hyperschallraketen und Langstreckenbombern erreicht werden.

Für Pekings Strategie gibt es im Moment nicht viele Interessenten. Bei einigen Ländern wie Laos, Kambodscha und den Salomonen wird vermutet, dass sie möglicherweise für Pekings Bestechung auf höchster Ebene anfällig sein könnten. Einige Gerichtsurteile, Berichte und andere Quellen weisen in diese Richtung.

Es wird vermutet, dass bei dem neuen Abkommen mit den Salomonen Korruption eine Rolle spielte. Es sollte als Modell für andere asiatisch-pazifische Inseln wie Kiribati sowie Tonga und Vanuatu dienen und sich auf die wirtschaftliche, militärische und Cyber-Zusammenarbeit mit China erstrecken.

Die Länder würden direkt in den Einflussbereich Pekings kommen. In den Verträgen war auch das Recht auf einen Marinestützpunkt und die Öffnung der Telekommunikationssysteme für elektronische Spionage durch die Kommunistische Partei Chinas enthalten.

Die Quad bringt Peking unter Zugzwang, weil die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten den Inselstaaten Freiheit und Souveränität und damit eine Alternative ohne Korruption bieten.

Mehr Patrouillen gegen illegale Fischerei

Auf dem Treffen in Japan kündigte die Quad an, mit der Satellitenüberwachung der illegalen Fischerei in Asien zu beginnen. Diese geht größtenteils von chinesischen Schiffen aus, die ihre Transponder abgeschaltet haben.

Benötigt wird nicht nur eine Überwachung durch die Quad, sondern die Einbeziehung aller Küstenwachen der NATO und der Quad-Plus-Staaten. Zu diesen gehören Südkorea, Neuseeland und Vietnam, die per Video zur Quad-Tagung zugeschaltet wurden.

Die Überwachung soll durch gemeinsame Patrouillen geschehen – vom Golf von Bengalen vor Indien, über das Südchinesische Meer und das Philippinische Meer bis zum Japanischen Meer und darüber hinaus. 

China verfügt über die weltweit größte Flotte illegaler Fischereifahrzeuge, die in den Ausschließlichen Wirtschaftszonen von Ländern fernab Asiens, darunter auch in Afrika und Südamerika, unterwegs sind. Mit dem Aufstieg der chinesischen Blauwassermarine, der Küstenwache und der Seemiliz, die alle letztlich Teil der PLA sind und von ihr kontrolliert werden, werden Pekings Seestreitkräfte zunehmend weltweit zum Schutz der illegalen Fischerei und der Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen eingesetzt.

Das steht in direktem Konflikt mit dem Vorhaben der Quad-Mitglieder, das Konzept der Ausschließlichen Wirtschaftszonen der Welt durchzusetzen. Es wird gefordert, zu diesem Zweck eine neue „Polizei“ aus NATO und Quad aufzustellen. Die Überwachung der Fischerei und Zugeständnisse in Bezug auf Taiwan werden Peking nicht abwehren können. Die Vierergruppe sollte tatkräftiger werden, wenn sie sich weiter behaupten will.

Anders Corr hat einen Bachelor-/Master-Abschluss in Politikwissenschaften der Yale University (2001) und einen Doktortitel in Regierungswissenschaften der Harvard University (2008). Seine neuesten Bücher sind „The Concentration of Power: Institutionalization, Hierarchy, and Hegemony“ (2021) und „Great Powers, Grand Strategies: the New Game in the South China Sea“ (2018).

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: CCP Threatens Quad With Nukes (deutsche Bearbeitung von sza)