Rede zur Lage der Nation: Putin verspricht Russen bessere Lebensbedingungen

Unter dem Eindruck sinkender Zustimmungswerte hat Russlands Präsident Wladimir Putin der Bevölkerung eine baldige Verbesserung der Lebensbedingungen versprochen. „Wir können nicht warten, die Situation muss sich jetzt bessern“, sagte Putin am Mittwoch in seiner jährlichen Rede vor dem Parlament. „Noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen zu spüren sein“, kündigte er vor beiden Häusern des Parlaments an.

Putin nannte eine Reihe von Maßnahmen, mit denen der Lebensstandard in Russland verbessert werden soll, und sprach dabei auch die sinkende Geburtenrate an. Unter anderem soll es Zuschüsse für Kinder und Steuersenkungen für große Familien geben. „Das Prinzip sollte sein: Je mehr Kinder, desto weniger Steuern“, sagte Putin. Mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung durchlebe Russland derzeit eine „schwierige Phase“.

„Die Einkommen der russischen Familien sollten natürlich steigen“, sagte Putin. Viele Russen sind verärgert über die wachsende Armut im Land. Eine von Putin vorangetriebene Rentenreform, mit der das Renteneintrittsalter angehoben wurde, ließ die Zustimmungsraten für den Präsidenten sinken. In einer Meinungsumfrage des unabhängigen Levada Center im Januar lag die Zustimmung für Putin bei 64 Prozent, die niedrigste in den vergangenen fünf Jahren.

Putin war im März mit knapp 77 Prozent wiedergewählt worden. Seine vorherige Amtszeit war von einer Verschlechterung der Lebensbedingungen für viele Russen geprägt. (afp)