„Referenden“ in Ostukraine beginnen – Kiew meldet weitere Geländegewinne

Parallel zu den am Freitag begonnenen „Referenden“ in russisch kontrollierten Gebieten der Ukraine hat die ukrainische Armee weitere Gebietsgewinne bei ihrer Gegenoffensive verkündet. Die ukrainischen Truppen hätten die Ortschaft Jazkiwka in der ostukrainischen Region Donezk zurückerobert, teilte der ranghohe Militärvertreter Oleksij Gromow am Freitag im Fernsehen mit. Außerdem sei die Kontrolle über Stellungen südlich der ebenfalls in Donezk gelegenen Stadt Bachmut zurückgewonnen worden.

Im Zuge ihrer Gegenoffensive hat die ukrainische Armee bereits große Gebiete vor allem in der nordöstlichen Region Charkiw von den russischen Invasionstruppen zurückerobern können.

In vier russisch kontrollierten Gebieten in Donezk und Luhansk im ostukrainischen Donbass sowie in den südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja waren am Freitagmorgen die sogenannten Referenden über eine Annexion durch Russland angelaufen. Russland will mithilfe des Ergebnisses die Gebiete in die Russische Föderation aufnehmen und beruft sich auf das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“.

In der Region Saporischschja wird nur in den Teilen abgestimmt, die von russischen Truppen kontrolliert werden. Die Gebietshauptstadt selbst wird von der Ukraine kontrolliert. Der Urnengang sei ohne Störungen angelaufen, sagte die dortige Wahlleiterin Galina Katjuschtschenko. Abgestimmt wird demnach vorerst im Freien – aus Sicherheitsgründen. Am 27. September soll nach Behördenangaben in allen Gebieten in Wahllokalen abgestimmt werden.

Abstimmung wird nicht international anerkannt

Das Verfahren für eine Aufnahme der Regionen könne schnell gehen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Zugleich betonte er, dass dann Versuche der Ukraine, sich die Gebiete zurückzuholen, als ein Angriff auf die Russische Föderation gewertet würden. Kremlchef Wladimir Putin hatte bereits erklärt, die Gebiete mit allen Mitteln zu verteidigen. „Zunächst gehen wir davon aus, dass die Sicherheit garantiert ist für das entsprechende Niveau der Abhaltung der Referenden“, sagte Peskow.

Die Abstimmung ist weder von der Ukraine, noch von der internationalen Gemeinschaft anerkannt.

Die Ukraine hat die Referenden als „Propagandashow“ des Kreml bezeichnet. „Heute gibt es in den besetzten Gebieten keinen juristischen Vorgang, der „Referendum“ genannt werden kann“, schrieb der Berater des Präsidentenbüros, Mychajlo Podoljak, auf Twitter. Die „Show“ diene lediglich als Hintergrund für die Teilmobilmachung in Russland. Zugleich sagte Podoljak, dass die besetzten Gebiete „unverzüglich befreit“ werden müssten. (afp/dpa/dl)