US-Senat droht China mit Sanktionen wegen Corona-Pandemie
Mitglieder der republikanischen Senatsfraktion haben China wegen seines Umgang mit der Corona-Pandemie mit Sanktionen gedroht. Eine Gruppe republikanischer Senatoren legte am Dienstag einen Gesetzentwurf vor, der Trump die Vollmacht zu Strafmaßnahmen verleihen soll, falls Peking nicht „volle Rechenschaft“ über den Ausbruch des Virus ablege.
Die von China betriebene „vollständige Täuschung über den Ursprung und die Verbreitung des Virus“ hat die Welt „wertvolle Zeit“ sowie Menschenleben gekostet, erklärte Senator Jim Inhofe, einer der Autoren der Gesetzesvorlage. Ähnliche Vorwürfe gegen Peking erhebt auch Trump.
Der Präsident hat zudem den Verdacht geäußert, dass das Virus aus einem Labor der zentralchinesischen Metropole Wuhan stamme und sich nicht – wie bislang durch die chinesische Regierung behauptet – von einem dortigen Wildtiermarkt aus verbreitet habe.
Forderungen im Entwurf
In dem Gesetzentwurf wird nicht nur verlangt, dass China vollumfänglich über den Coronavirus-Ausbruch informiert. Das Land soll auch die als Infektionsherde bekannten Märkte schließen und die seit Ausbruch des Virus festgenommene pro-demokratische Aktivisten aus Hongkong freilassen.
Es soll eine Frist von 60 Tagen gesetzt werden, um dem Kongress zu bescheinigen, dass China diese Forderungen erfüllt habe. Ist dies nicht der Fall, soll der Präsident dazu ermächtigt werden, Sanktionen wie das Einfrieren chinesischer Vermögenswerte in den USA und Reiseverbote oder den Entzug von Visa zu verhängen. Auch soll er den Zugang chinesischer Unternehmen zum Bankensystem und den Kapitalmärkten der USA einschränken können.
China verweigert ausländischen Experten bislang die Kooperation bei Untersuchungen zum Ursprung des Virus, erkläre Senator Lindsey Graham, ein Autor des Gesetzentwurfs. China werde „niemals mit einer ernsthaften Untersuchung kooperieren“, solange es nicht dazu gezwungen werde. (afp/al)
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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP China bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.
Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“
Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.
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