Russland kündigt Truppenabzug an – Invasion laut Ukraine vorerst abgewandt

Nach Einschätzung der Ukraine ist eine russische Invasion vorerst abgewandt. „Es ist uns und unseren Verbündeten gelungen, Russland von einer weiteren Eskalation abzuhalten“, sagte Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstag in Kiew. „Es ist bereits Mitte Februar, und Sie sehen, dass die Diplomatie weiter funktioniert.“

Die Regierung in Moskau hatte zuvor einen teilweisen Abzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze angekündigt. Einheiten aus den Militärbezirken im Süden und Westen Russlands hätten ihre „Aufgaben erfüllt“ und würden sich noch im Laufe des Tages auf den Weg zurück in ihre Militärbasen machen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben von russischen Nachrichtenagenturen am Dienstag.

Zugleich kündigte er an, dass Russland „weitere Militärübungen vornehmen“ werde. „Wir haben immer gesagt, dass die Truppen nach dem Ende der Militärübungen in ihre Militärbasen zurückkehren würden“, sagte Peskow. Dieser Prozess sei nun im Gange.

Der Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine schürt seit Wochen die Furcht vor einem russischen Einmarsch in das Nachbarland. Nach US-Angaben wurden in dem Grenzgebiet „deutlich“ über 100.000 russische Soldaten mobilisiert. Für zusätzliche Besorgnis sorgte auch ein russisches Marinemanöver nahe der Krim-Halbinsel im Schwarzen Meer.

Als Reaktion auf die russischen Truppenbewegungen hatte der Westen seine Militärpräsenz in Osteuropa verstärkt. Am Montag trafen die ersten zusätzlichen Bundeswehrsoldaten zur Stärkung der sogenannten Enhanced Forward Presence (EFP) der Nato im EU-Land Litauen ein. Insgesamt will die Bundeswehr 350 weitere Soldaten und etwa hundert Militärfahrzeuge nach Litauen entsenden. Bisher sind rund 550 deutsche Soldaten in der früheren Sowjetrepublik stationiert.

Scholz in Moskau für Treffen mit Putin angekommen

Der Ukraine-Konflikt steht auch im Zentrum des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Putin, der bereits in Moskau eingetroffen ist. Am Dienstagmorgen nahm Scholz zunächst am Grabmal des unbekannten Soldaten in der russischen Hauptstadt an einer Kranzniederlegung teil, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Beim Treffen mit Putin später will Scholz nach eigenen Angaben „eindeutige Schritte“ zur Deeskalation fordern. „Die Militäraktivitäten Russlands an der ukrainischen Grenze sind für uns nicht nachvollziehbar“, sagte Scholz am Montag bei einem Besuch in Kiew.

Für das Treffen mit Putin lehnte Scholz offenbar wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche einen PCR-Test auf das Coronavirus durch die russischen Behörden ab. Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft testen lassen, erklärte die Bundesregierung.

Macron hatte sich nach russischen Angaben bei seinem Besuch in Moskau am Donnerstag geweigert, dem Corona-Protokoll des Kremls zu folgen. In der Folge fand das Gespräch der beiden Staatschefs mit sechs Metern Abstand an einem langen Tisch statt.

Moskau betonte anschließend, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz „beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen“. Zuvor war gemutmaßt worden, der Abstand könne eine kühle Haltung Putins gegenüber Macron symbolisieren. (afp/red)