Russland nimmt nach Sperrung von Messenger-Dienst Telegram Facebook ins Visier

Nach der Sperrung des beliebten Messenger-Dienstes Telegram in Russland hat die zuständige Behörde am Mittwoch eine Überprüfung des Online-Netzwerks Facebook bis Ende des Jahres angekündigt.

Der Leiter der Aufsichtsbehörde Roskomnadsor, Alexander Scharow, sagte ider Zeitung „Iswestija“ vom Mittwoch, Facebook müsse einige Kriterien erfüllen. Dazu gehöre, dass die persönlichen Daten der russischen Nutzer in Russland gespeichert werden müssten. Außerdem müssten alle verbotenen Informationen gelöscht werden.

Facebook liege bezüglich der Einhaltung der entsprechenden Gesetze bereits beträchtlich hinter der Zeit zurück, sagte der Behördenchef. Bei Nichterfüllung der Kriterien stelle sich natürlich die „Frage der Sperrung“.

Die russischen Behörden hatten am Montag mit der Sperrung von Telegram begonnen. Richter hatten die Blockade angeordnet, nachdem der Online-Dienst den russischen Geheimdiensten die Entschlüsselung privater Chats verweigert hatte. „Iswestija“ zufolge sperrte Roskomnadsor bis Dienstagnachmittag 19,4 Millionen IP-Adressen, die zur Nutzung von Telegram verwendet wurden. Am Abend waren noch 16,4 Millionen Adressen gesperrt, wie das dem Kreml nahestehende Blatt berichtete.

Richter hatten die Blockade angeordnet, nachdem der Online-Dienst den russischen Geheimdiensten die Entschlüsselung privater Chats verweigert hatte. Die Sperrung wurde aber häufig umgangen – unter anderem durch verschlüsselte VPN-Verbindungen oder sogenannte Proxys.

Facebook und Telegram werden gerne von Gegnern des russischen Präsidenten Wladimir Putin für Mitteilungen benutzt oder um Protestaktionen zu koordinieren.

Die Menschenrechtsorganisation Agora, deren Anwälte Telegram vertreten, erwägt nach eigenen Angaben rechtliche Schritte. „Wir werden bis Anfang Mai alle Zeugenaussagen und Fakten sammeln und den Generalstaatsanwalt auffordern, die Rechtmäßigkeit des Vorgehens von Roskomnadsor zu überprüfen“, kündigte Agora-Chef Pawel Tschikow auf seinem Telegram-Kanal an.

Die Brüder Pawel und Nikolai Durow gründeten Telegram im Jahr 2013. Seitdem wuchs die Zahl der Nutzer weltweit auf mehr als 200 Millionen. (afp)