Scholz gratuliert Meloni zu Amtsantritt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ihrem Amtsantritt gratuliert. „Congratulazioni, Giorgia Meloni“, schrieb Scholz am Samstagabend unter Verwendung des italienischen Worts für „Glückwünsche“ im Onlinedienst Twitter. Er freue sich darauf, „weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7 zusammenzuarbeiten“, fügte der Kanzler hinzu.

Scholz dankte zugleich dem bisherigen italienischen Regierungschef Mario Draghi für „die gute deutsch-italienische Partnerschaft in den vergangenen Jahren“.

Zuvor hatten auch Spitzenvertreter von EU und Nato der ultrarechten italienischen Regierungschefin die Zusammenarbeit angeboten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in einer Twitter-Botschaft, sie freue sich auf eine „konstruktive Zusammenarbeit“ mit der neuen Regierung in Rom.

Von der Leyen telefonierte später auch mit Meloni. Anschließend beschrieb die Kommissionschefin das Gespräch als „gut“. Von der Leyen ergänzte: „Wir werden zusammenarbeiten, um die kritischen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen, von der Ukraine bis zur Energie.“

Auch EU-Ratspräsident Charles Michel rief Meloni zur Kooperation auf: „Lassen Sie uns zum Wohle Italiens und der EU zusammenarbeiten.“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schrieb auf Twitter an die Adresse Melonis: „Italien ist ein Gründungsmitglied der Nato, bekennt sich zu der transatlantischen Verbindung und leistet starke Beiträge zu unserer Sicherheit in einer gefährlicher gewordenen Welt. Ich freue mich darauf, mit Ihnen zusammenzuarbeiten.“

Die Vorsitzende der rechten Fratelli d’Italia (FDI) hatte am Samstag ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Dabei versprach sie, dass Italien unter ihrer Führung „vollständig und mit erhobenem Haupt“ ein Teil von Europa und der Nato bleiben werde.

An der Treue der von Meloni angeführten Rechtsregierung zur EU und Nato bestehen allerdings erhebliche Zweifel. Melonis Koalitionspartner Matteo Salvini und Silvio Berlusconi haben sich immer wieder freundlich über den russischen Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Meloni hat sich indessen klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine positioniert – ein Bekenntnis, das sie am Samstag in ihrer Antwort auf eine Glückwunschbotschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneuerte. Italien stehe auf der Seite „des tapferen Volkes der Ukraine, das für seine Freiheit und einen gerechten Frieden kämpft“, twitterte die 45-Jährige.

Am Sonntag wird Meloni formell die Regierungsgeschäfte von Draghi übernehmen. Die Zeremonie der Amtsübergabe findet am Regierungssitz, dem Palazzo Chigi in Rom, statt (10.30 Uhr). Im Anschluss wird Meloni die erste Kabinettssitzung ihrer Regierung leiten. (afp)