Scholz nennt Vorwürfe Erdogans gegen Israel „absurd“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Faschismus-Vorwürfe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Israel als „absurd“ zurückgewiesen. Israel sei ein Land, „dass sich den Menschenrechten, dass sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seiner Aktionen auch dementsprechend handelt“, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. „Und deshalb sind die Vorwürfe, die gegen Israel da erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben.“

Erdogan hatte am Freitag bei einer Gedenkveranstaltung zum 75. Todestag des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk in Ankara gesagt, Israel versuche seit 75 Jahren „einen Staat auf Land zu errichten, das dem palästinensischen Volk geraubt wurde“. Die Legitimität Israels werde aufgrund seines „eigenen Faschismus infrage gestellt“.

Für Freitag ist ein Besuch Erdogans in Deutschland geplant. Auf Nachfrage zu Erdogans Äußerungen betonte Scholz, Israel sei eine Demokratie. „Auch das muss sehr klar gesagt werden, und auch darüber gibt es keinen Zweifel, und das werden wir auch in jedem Gespräch und bei jeder Gelegenheit betonen, dass das unsere Sicht der Dinge ist.“

Der Bundeskanzler will den türkischen Präsidenten am Freitagabend zu einem Arbeitsessen im Kanzleramt in Berlin empfangen. Davor wird Erdogan Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. (afp/dpa/dl)