Scholz schaltet sich in Reisediplomatie ein

Erst nach Washington, dann nach Kiew und Moskau: Mit einer Reihe von Auslandsreisen und mehreren Treffen in Berlin verstärkt Bundeskanzler Scholz in den nächsten zwei Wochen seine Bemühungen um eine diplomatische Lösung der Ukraine-Krise deutlich.

Wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner mitteilte, wird der Kanzler am 14. Februar Kiew besuchen, bevor er einen Tag später den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau trifft.

Am Montag Treffen mit dem US-Präsidenten

Bereits an diesem Sonntag bricht Scholz nach Washington auf und wird dann am Montag von Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Schon dort werden die Spannungen mit Russland wegen des Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine im Mittelpunkt stehen. Es sei zwar einerseits ein „klassischer Antrittsbesuch“, hieß es aus Regierungskreisen. Es sei aber auch „ein Besuch in besonderen Zeiten, in Krisenzeiten“.

Scholz war in den vergangenen Tagen wegen seiner Zurückhaltung in der Ukraine-Krise international in die Kritik geraten. Erst nach langem Zögern legte er die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 als mögliches Sanktionsinstrument auf den Tisch – und das auch nur verdeckt, ohne sie beim Namen zu nennen. Gleichzeitig erteilte er Waffenlieferungen an die Ukraine eine klare Absage, was ihm nun von der Ukraine und östlichen Nato-Bündnispartnern übel genommen wird. Auch in den USA werden Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands laut.

Macron und Duda werden in Berlin erwartet

In deutschen Regierungskreisen heißt es nun, dass das geheime Sanktionspaket für den Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine federführend von Deutschland und den USA vorbereitet worden sei: „In diesem Prozess war die Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der amerikanischen Administration Taktgeber – auch für die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa insgesamt.“

In den vergangenen Tagen war der Eindruck entstanden, dass der französische Präsident Emmanuel Macron in der Ukraine-Krise auf EU-Seite die Federführung übernommen hat. Er telefonierte in den letzten Tagen drei Mal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und besucht ihn bereits am Montag in Moskau. Am Tag danach steht ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj auf dem Programm.

Geplant ist, dass Macron und der polnische Präsident Andrzej Duda anschließend nach Berlin kommen. Für Donnerstag haben sich die Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin angekündigt.

Auch Außenministerin Annalena Baerbock setzt ihre Vermittlungsbemühungen fort: Sie reist nächste Woche erneut in die Ukraine. Nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes trifft sie am Montag in Kiew Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba.

Am Dienstag wird sie die Frontlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen. Sie werde sich dort ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen, sagte die Sprecherin. (dpa/red)