Ende der Funkstille: Scholz und Putin sprechen wieder miteinander

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Es sei sein „langes“ Gespräch gewesen, teilte der Kanzler am Mittag mit. Dabei habe er Putin darauf hingewiesen, dass es „schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben“ müsse.

Ein Fokus lag auf humanitären Aspekten

Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch des russischen Präsidenten mit Scholz, Putin habe „ausführlich“ über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus des Gesprächs habe auf humanitären Aspekten gelegen. Es sei vereinbart worden, dass die Diskussion „auf verschiedenen Kanälen“ fortgesetzt werden solle. Putin warf der Ukraine vor, einen Fortschritt in den Verhandlungen über den Konflikt zu blockieren.

Der russische Präsident habe Bundeskanzler Scholz zudem auf „grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennenden Kämpfern“ hingewiesen. Russland begründet seinen am 24. Februar begonnenen Krieg gegen das Nachbarland unter anderem mit einer angeblichen „Entnazifizierung“ der Ukraine.

Der Bundeskanzler wies die Aussagen Putins zurück. Scholz habe dem russischen Präsidenten mitgeteilt, „die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch“. Und schließlich habe er ihn „auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen“, so Scholz. Derzeit fehlen auf dem Weltmarkt unter anderem große Mengen Weizen, die aus der Ukraine wegen der durch Russland blockierten Häfen im Schwarzen Meer nicht exportiert werden können.

Ziel ist die Wiederherstellung territorialer Integrität der Ukraine

Das Gespräch habe dem Kreml zufolge auf Initiative der deutschen Seite stattgefunden. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit dauerte das Telefonat 75 Minuten. Es sei „im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj“ vom Mittwoch erfolgt.

„Der Bundeskanzler hat angesichts der Ernsthaftigkeit der militärischen Lage und der Konsequenzen des Krieges in der Ukraine, insbesondere in Mariupol, gegenüber dem russischen Präsidenten darauf gedrängt, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand, zu einer Verbesserung der humanitären Lage und zu Fortschritten bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts kommt“, erklärte Hebestreit.

Hebestreit hatte zuvor in Berlin eingeräumt, dass man mit dem Austausch mit Putin „nicht zu große Hoffnungen verbinden“ solle. Gleichwohl mache es Sinn auszuloten, ob „es Sinn macht, weiterzureden“, um „diesen furchtbaren Krieg einem Ausgang zuzuführen“. Man dürfe „keine Initiative unversucht lassen“.

Im Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte Scholz am Morgen sein Telefonat mit Putin angekündigt. Dabei stellte der Bundeskanzler nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung klar, „dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein“ müsse und nicht ein „Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden“.

Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr.

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Putin sogar in Moskau besucht. (dpa/dts/afp/red)

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