Schulz reist zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei

Am Nachmittag steht ein Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara auf dem Programm, wie das Büro des deutschen SPD-Politikers mitteilte. Vorgesehen sind zudem ein Besuch in dem von Putschisten bombardierten Parlament sowie Treffen mit Ministerpräsident Binali Yildirim und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu.

Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind seit dem Putschversuch äußerst angespannt. Zahlreiche EU-Politiker verdächtigen Erdogan, sich beim Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Umsturzes nicht an die Menschenrechte und rechtsstaatliche Standards zu halten. Die türkische Regierung dementiert dies und wirft der EU mangelnde Solidarität vor.

Schulz hat in der Vergangenheit heftige Kritik an Erdogan geübt. Nach der von Erdogan betriebenen Aufhebung der Immunität vieler türkischen Parlamentarier hatte Schulz ihm im Mai vorgeworfen, eine „Ein-Mann-Herrschaft“ zementieren zu wollen.

Schulz weigert sich außerdem, das Europaparlament über die Visumfreiheit für Türken beraten zu lassen, solange die Regierung in Ankara nicht alle vereinbarten Kriterien erfüllt. Die türkische Regierung hat gedroht, ohne Visumfreiheit das Flüchtlingsabkommen platzen zu lassen.