Schutzzusagen durch Ukraine und Russland für KKW Saporischschja

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat die Reaktionen Russlands und der Ukraine auf „konkrete Prinzipien“ zum Schutz des Atomkraftwerks Saporischschja begrüßt. „Wir sind ermutigt durch die bekundete Unterstützung für unsere Arbeit, darunter die fünf Prinzipien, die ich heute dargelegt habe“; sagte Grossi am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Dies sei „ein Schritt in die richtige Richtung, wenn es um den Schutz und die Sicherheit des Atomkraftwerks Saporischschja geht“, sagte Grossi.

Vornehmlich gehe es darum, „dass es keinen Angriff von der oder auf die Anlage geben soll“, sagte der Diplomat. Zudem solle Saporischschja „nicht als Lager oder Basis für schwere Waffen“ genutzt werden, dies gelte auch für Raketenwerfer, Panzer oder militärisches Personal. Zudem sollten „alle Anstrengungen unternommen werden, damit Strom von außerhalb jederzeit verfügbar und sicher ist“.

Rossi betonte zudem, dass alle Gebäude und Bestandteile, die grundlegend für den sicheren Betrieb der Anlage seien, „vor Angriffen oder Sabotageakten geschützt werden müssen“. Die IAEA werde die Einhaltung der Prinzipien vor Ort überwachen, kündigte Grossi an.

Vor Journalisten sagte Grossi später, er sei ermutigt davon, „dass die Prinzipien ‚weitgehend unterstützt‘ worden seien und sich ‚keine Stimme dagegen ausgesprochen hat‘“.

Die Vertreter Russlands und der Ukraine im UN-Sicherheitsrat machten sich gegenseitig für die Krise am Atomkraftwerk verantwortlich, wiesen die von der IAEA vorgestellten Prinzipien aber nicht zurück.

Grossi, der über ein Expertenteam vor Ort verfügt, hatte das Kernkraftwerk Saporischschja Ende März besucht und danach vor der „sehr realen Gefahr eines atomaren Unfalls“ gewarnt. Das Atomkraftwerk wird seit seiner Besetzung immer wieder beschossen. Trotz der Bemühungen der Vereinten Nationen kam eine entmilitarisierte Zone rund um das Gelände bis zuletzt nicht zustande.

Das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine ist das größte in Europa. Russische Kräfte kontrollieren die Anlage mit sechs Reaktoren seit März vergangenen Jahres, kurz nachdem der russische Präsident Wladimir Putin erstmals Truppen über die ukrainische Grenze schickte. (afp/er)