Schwedens Nato-Beitritt: Türkei schiebt Beschluss auf

Der Antrag auf einen Nato-Beitritt Schwedens hat eine weitere Hürde vor der Ratifizierung im türkischen Parlament genommen – ein Beschluss wurde aber noch nicht gefasst.

Der Antrag wurde in der Kommission für Außenbeziehungen beraten, dessen Zustimmung Voraussetzung für die Abstimmung im Parlament ist. Allerdings wurde die Sitzung vertagt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Es gebe noch weiteren Klärungsbedarf, hieß es. Wann das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt wird, war zunächst unklar.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er begrüße, dass der Ausschuss sich mit dem Thema befasst habe. Die Nato werde stärker, wenn Schweden dem Bündnis beitrete. „Wir freuen uns darauf, Schweden sehr bald als vollwertigen Bündnispartner begrüßen zu können“, sagte er. Neben der Zustimmung durch das Parlament in der Türkei steht auch noch jene des ungarischen Parlaments aus.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Er hatte das Beitrittsprotokoll Ende Oktober unterzeichnet und an das Parlament weitergeleitet. Dem war ein monatelanges Tauziehen vorausgegangen.

Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens blockiert und immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“ begründet. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG. (dpa)