Sechs EU-Staaten zur Aufnahme der Afrikaner von der „Open Arms“ bereit

Sechs EU-Staaten sind nach Angaben der italienischen Regierung bereit, Zuwanderer von Bord des Schiffs „Open Arms“ aufzunehmen. Deutschland, Frankreich, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg hätten sich bereit erklärt, einige der 147 auf dem Schiff ausharrenden Menschen aufzunehmen, schrieb der italienische Regierungschef Giuseppe Conte am Donnerstag in einem offenen Brief an Innenminister Matteo Salvini.

Das Schiff der spanischen Organisation „Proactiva Open Arms“ ist seit Anfang August mit vor der libyschen Küste geretteten Immigranten und Flüchtlingen auf der Suche nach einem sicheren Hafen im Mittelmeer unterwegs. Es erreichte am Donnerstag die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa. Italien und Malta hatten der „Open Arms“ das Einlaufen in einen ihrer Häfen verwehrt.

Am Mittwoch kippte ein italienisches Gericht ein Dekret von Innenminister Matteo Salvini, wonach das Schiff nicht in italienische Hoheitsgewässer einfahren durfte. Nach dem Gerichtsbeschluss unterzeichnete Salvini ein neues Dekret, um die „Open Arms“ zu stoppen.

Damit dieses rechtskräftig wird, müsste es jedoch von  Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta gegengezeichnet werden. Am Donnerstagmorgen verweigerte Trenta die Gegenzeichnung. (afp)