Soros fordert Regimewechsel in China

Wenn George Soros Schlagzeilen in den Medien macht, hat es meistens mit seinem Einfluss in Osteuropa zu tun. Diesmal hat der US-Milliardär jedoch bei einer Rede die Absetzung von Xi Jinping gefordert und China als die „größte Bedrohung“ für die offenen Gesellschaften bezeichnet. 

„Wie im Nazi-Deutschland 1936“

Der Parteivorsitzende sei ein „wahrer Gläubiger des Kommunismus“, im Gegensatz zu früheren chinesischen Staatschefs. Seine Vorbilder seien „Mao Zedong und Wladimir Lenin“, sagte Soros bei einer Rede an der Hoover Institution.

China’s Xi Jinping is the greatest threat that open societies face today. The country’s roiling real estate market, falling population, and fast-spreading omicron variant might be his undoing, all during his prestige project of the Winter Olympics. https://t.co/1Pf0XEy29M pic.twitter.com/WMyWpPKg0y

— George Soros (@georgesoros) January 31, 2022

Die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking verglich er sogar mit den Spielen im Jahr 1936 – im Nazi-Deutschland.

China werde „wie Deutschland 1936“ versuchen, die bevorstehenden Olympischen Spiele in Peking zu nutzen, „um einen Propagandasieg für sein System der strengen Kontrollen zu erringen“, sagte er.

Soros bezeichnete China als den „mächtigsten autoritären Staat der Welt“ und „die größte Bedrohung, der offene Gesellschaften heute ausgesetzt sind“.

Dies sei durch eine Systemfrage noch verstärkt worden, wie die „Welt“ Soros zitiert. Es geht dabei um die Vormacht der künstlichen Intelligenz. China würde offen mit seinen Plattformen für die KI-Technologie prahlen, die USA zögern jedoch wegen der Freiheit des Individuums.

Und dies hat zudem auch politische Konsequenzen: „Sie hat den Konflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten verschärft und ihm eine völlig neue Dimension verliehen“, so der Milliardär.

China hätte überdies mit seinen steuerbaren Hyperschallraketen für großes Aufsehen gesorgt. Dies sei jedoch lediglich „ein Propagandasieg“. Der Krieg zwischen China und den USA sei plausibler geworden, „das ist kein angenehmer Gedanke“, meint Soros.

EU soll Litauen unterstützen

Bezüglich der Haltung der Europäischen Union hat der Milliardär klare Vorstellungen: Die EU sollte Litauen unterstützen. Die litauische Regierung hat Taiwan eine offizielle Vertretung eröffnen lassen, die sogar künftig als Botschaft fungieren soll.

Peking hat daraufhin Litauen und andere Länder unter Druck gesetzt, ihre Beziehungen zum demokratisch regierten Taiwan herabzustufen oder abzubrechen. Wenn sie das nicht täten, würden sie vom chinesischen Markt ausgeschlossen. 

Soros bezweifelt jedoch, dass die EU wirklich hinter Litauen stehen wird. „Der Sieg offener Gesellschaften ist keine Selbstverständlichkeit in einer Welt, die am Rande einer militärischen Aggression steht, sowohl in der Ukraine als auch in Taiwan“, sagt er.

Kritik an „Zero-COVID“-Politik

Der Milliardär wirft Xi Jinping auch vor, bei den Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 nicht richtig gehandelt zu haben. Die chinesischen Impfstoffe seien nur für die Wuhan-Variante entwickelt worden – gegen andere Varianten nützen sie nichts. Xi würde dies vor seinem Volk verbergen und Schuld auf sich laden.

Auch kritisiert er die sogenannte „Zero-COVID“-Politik der Partei. Beim kleinsten Anzeichen eines Corona-Ausbruches, würden ganze Städte abgeriegelt – dies wirke sich negativ auf die Wirtschaft und auf die Menschen aus, die unter Quarantäne gestellt werden.

Daher drohe Omikron Xi Jinping zum Verhängnis zu werden – sein Geheimnis könnte während den Olympischen Winterspielen oder kurz danach gelüftet werden, sagt Soros.

Soros hofft, dass Xi durch jemanden ersetzt wird, der in China weniger „repressiv agiert“ und im Ausland mehr auf Frieden baut. Dies würde die größte Bedrohung beseitigen, der offene Gesellschaften heute ausgesetzt sind.