Sozialdemokraten klare Sieger bei Parlamentswahl in Rumänien

Comeback der Sozialdemokraten in Rumänien: Bei der Parlamentswahl am Sonntag kam die Partei laut Prognosen auf rund 45 Prozent der Stimmen und lag damit klar vor den Kräften aus dem Mitte-rechts-Lager. Die Sozialdemokraten von der PSD hatten vor rund einem Jahr die Regierung infolge von Massenprotesten nach einem verheerenden Brand in einer Diskothek in Bukarest abgeben müssen.

Knapp 19 Millionen Wahlberechtigte waren in Rumänien aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Bereits vor der Wahl war damit gerechnet worden, dass die PSD wieder stärkste Kraft im Parlament werden würde. Die rechte Nationalliberale Partei (PNL) und die populistische Union rettet Rumänien (USR) lagen deutlich zurück.

Nach der Schließung der Wahllokale am Sonntagabend fiel das Ergebnis für das Mitte-rechts-Lager laut ersten Prognosen aber noch schlechter aus als erwartet: Die PNL kam demnach auf rund 21 Prozent, die USR auf rund neun Prozent.

Im November 2015 waren Ministerpräsident Victor Ponta und seine sozialdemokratisch geführte Regierung im Zuge von Massenprotesten und Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Auslöser der Proteste war der verheerende Brand in einer Diskothek in Bukarest, bei dem 64 Menschen ums Leben kamen – die Demonstranten prangerten Korruption als Ursache der Katastrophe an.

Seitdem amtiert in Rumänien eine Regierung von Fachleuten unter Vorsitz des ehemaligen EU-Landwirtschaftskommissars Dacian Ciolos. PNL und USR traten für Ciolos‘ Verbleib als Regierungschef ein. Die Sozialdemokraten wollen dagegen ihren Parteichef Liviu Dragnea als Ministerpräsidenten – auch wenn dieser wegen Wahlbetrugs zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde.

Offen ist, mit welcher kleineren Partei die Sozialdemokraten eine Regierung bilden könnten. Dies hängt auch davon ab, welche der kleineren Parteien es ins Parlament schafft. Offizielle Ergebnisse der Wahl werden erst am Montag erwartet.  (afp)