Spionageballon: USA verhängen Sanktionen gegen sechs chinesische Firmen

Die Biden-Regierung hat mit ersten Sanktionen auf das Spionageprogramm der KP Chinas reagiert.
Titelbild
US-Kapitol.Foto: J. David Ake/dpa
Von 13. Februar 2023


Die Vereinigten Staaten haben sechs chinesische Unternehmen auf die schwarze Liste gesetzt, die Pekings Spionageballon-Programm unterstützt haben sollen. Noch vorletzte Woche flog der chinesische Höhenballon drei Tage lang über amerikanischem Territorium und sorgte weltweit für Schlagzeilen.

In einer am 10. Februar veröffentlichten Erklärung nannte das US-Handelsministerium fünf Unternehmen und ein Forschungsinstitut, die an der Unterstützung von „Luft- und Raumfahrtprogrammen“ für das chinesische Militär beteiligt waren. Sie stellten unter anderem Materialien und Komponenten für Luftschiffe und Ballone her. Die von den Sanktionen betroffenen chinesischen Firmen sind:

  1. Beijing Nanjiang Luftfahrttechnik
  2. China Electronics Technologiegesellschaft, 48. Forschungsinstitut
  3. Dongguan Lingkong Fernerkundungstechnologie
  4. Adler Männer-Gesellschaft für Luftfahrtforschung und -technologie
  5. Zweigstelle der Adler Männer-Gesellschaft für Luftfahrtforschung und -technologie in Shanxi
  6. Guangzhou Tian-Hai-Xiang Luftfahrttechnik

Handelsministerium sagt Peking Kampf an

Die neue Verordnung verbietet US-Firmen, ohne vorherige Regierungsgenehmigung Produkte und Technologien an diese chinesischen Firmen zu verkaufen.

„Das Handelsministerium wird nicht zögern, die Unternehmensliste und andere Instrumente zu nutzen, um die nationale Sicherheit und Souveränität der USA zu schützen“, sagte der stellvertretende Handelsminister Don Graves.

Die Unternehmensliste sei „ein mächtiges Instrument zur Identifizierung und Ausschaltung von Akteuren, die auf den globalen Märkten versuchen, Schaden anzurichten und die nationale Sicherheit der USA zu gefährden“.

Wer steckt hinter den chinesischen Firmen?

Beijing Nanjiang Luftfahrttechnik gehört dem in Shanghai ansässigen Immobilienkonzern Deluxe Family. Das Unternehmen unterzeichnete im Jahr 2015 einen Vertrag mit der staatlichen Universität für Luftfahrt und Raumfahrt Peking und stellte 480 Millionen Yuan (70,5 Millionen US-Dollar) für die Herstellung von weltraumnahen Luftschiffen bereit.

Eine staatliche Maklergesellschaft lobte diesen Beitrag des Konzerns als gutes „Beispiel für eine gelungene zivil-militärische Fusion“. Mit dieser Strategie zwingt Peking chinesische Unternehmen dazu, die militärischen Ziele der KPC zu unterstützen. Aus dieser zivil-militärischen Partnerschaft ging im Oktober 2015 das erste Stratosphären-Luftschiff des Landes mit dem Namen „Yuanmeng“ hervor, was so viel bedeutet wie „ein erfüllter Traum“.

Die Adler Männer-Gesellschaft für Luftfahrtforschung und -technologie mit Hauptsitz in Peking stellt Tarnkappenflugzeuge, Virtual-Reality-Trainingssimulatoren und autonome Drohnen her. Sie ist an rund einem Dutzend staatlicher Militär- und Raumfahrtprojekte beteiligt. Ihre Produkte wurden nach Angaben auf ihrer Website zur Sicherung politischer Ereignisse verwendet.

Guangzhou Tian-Hai-Xiang Luftfahrttechnik stellt gepanzerte Spähfahrzeuge und Flugzeuge für zivile und militärische Zwecke her. Sie wurde von einem chinesischen Militärveteranen der Flugabwehrartillerie gegründet. Auf Einladung der bewaffneten chinesischen Polizei hat das Unternehmen an einer militärischen Übung der Marine teilgenommen. Dort setzte es Militärdrohnen ein, um die Küstenwache bei der Ortung und Festnahme von Zielschiffen zu unterstützen, heißt es auf der Unternehmenswebsite.

Dongguan Lingkong Fernerkundungstechnologie ist mit der Beihang-Universität verbunden. Das Unternehmen entwickelt Stratosphären-Luftschiffe, wie aus den Registrierungsinformationen hervorgeht.

Pekings Spionageprogramm umfasst 40 Länder auf fünf Kontinenten

Der Vorfall mit den chinesischen Spionageballons hatte die USA eine Woche lang in Atem gehalten und in Washington Empörung ausgelöst. Er hat auch das allgemeine Bewusstsein für die Gefahren für die Welt durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) geschärft.

Nach dem Abschuss des Ballons am 4. Februar haben die Behörden enthüllt, dass er Teil eines Spionageprogramms ist, das 40 Länder auf fünf Kontinenten umfasst. Die Bergung der Trümmer hat gezeigt, dass der Ballon in der Lage war, elektronische Kommunikationsdaten zu sammeln.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: US Imposes Sanctions on 6 Chinese Firms Over Spy Balloon Programs (deutsche Bearbeitung nh)



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