„Sturm auf das Kapitol“: Trump weist Vorwürfe zurück

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Vorwürfe des Untersuchungsausschusses zur Erstürmung des Kapitols zurückgewiesen.

In einer zwölfseitigen Erklärung, die am Montagabend (Ortszeit) veröffentlicht wurde, warf der Republikaner dem Ausschuss vor, die amerikanische Justiz zum „Gespött“ zu machen und entlastende Zeugen ausgeschlossen zu haben. Zudem wiederholte Trump, durch Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden zu sein. Seinen Nachfolger Joe Biden und die Demokraten beschuldigte er, die USA zu zerstören.

Trump kritisiert die Demokraten

„Die Demokraten (…) tun alles in ihrer Macht Stehende, um mich zu stoppen – aber wir können nicht aufgehalten werden“, heißt es in Trumps Erklärung. Ausführlich bemängelte der Ex-Präsident darin die Biden-Regierung, die Demokraten insgesamt und das von ihnen geführte Untersuchungsgremium im Kongress.

Das Land habe mit allen möglichen Problemen zu kämpfen – mit Inflation, explodierenden Spritpreisen, Mangel an Babynahrung, illegaler Migration – doch die Demokraten beschäftigten sich nur mit ihrem Ausschuss. „Anstatt Probleme zu lösen, wärmen die Demokraten die Geschichte auf, in der Hoffnung, das Narrativ zu ändern“, äußerte Trump.

Präsidentenwahl 2020

Einmal mehr sprach er in dem Dokument den möglichen Wahlbetrug an. Trump bekräftigt bis heute, er sei durch Wahlbetrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Über Wochen versuchte er damals, den Wahlsieg seines demokratischen Herausforderers Biden nachträglich zu kippen. Sein Lager scheiterte allerdings mit Dutzenden Klagen gegen die Wahlergebnisse. Nach dem umstrittenen Wahlausgang kam es zum sogenannten „Sturm auf das Kapitol“ am 6. Januar 2021, wobei die Demonstranten, wie sie behaupteten, praktisch widerstandslos von den Wachleuten in das Kapitolgebäude hereingelassen wurden. Die Demokraten sprechen allerdings von einer gewaltsamen Stürmung des Gebäudes. Der Untersuchungsausschuss im Kongress arbeitet den Fall auf.

Auch zahlreiche Medien berichteten, dass Anhänger Trumps den Parlamentssitz in Washington gestürmt hätten. Dort war der Kongress zusammengekommen, um Bidens Wahlsieg zu zertifizieren. Am Rande des Geschehens kamen fünf Menschen ums Leben. Trump musste sich nach dem Vorfall einem Amtsenthebungsverfahren stellen, an dessen Ende er allerdings freigesprochen wurde.

Über Monate hatte der Untersuchungsausschuss hinter verschlossenen Türen Hunderte Zeugen befragt und große Mengen an Dokumenten und Beweismaterial gesichtet. In der vergangenen Woche hatte das Gremium mit öffentlichen Anhörungen begonnen, um seine Erkenntnisse vor den Augen der Nation offenzulegen.

Der Ausschuss will dabei nachweisen, dass der sogenannte „Sturm auf das Kapitol“ das direkte Resultat einer ausgeklügelten Kampagne Trumps gewesen sei. Trump reagierte mit seinem Papier auf diese Sitzungen, die live im US-Fernsehen übertragen werden.

Die nächste öffentliche Anhörung des Ausschusses ist für diesen Mittwoch geplant. Einen Abschlussbericht will das Gremium im September veröffentlichen. (dpa/mf)