Südkoreas Präsidentin tauscht Regierungschef aus

Die wegen eines Skandals unter Druck geratene südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hat ihren Ministerpräsidenten entlassen und das Kabinett umgebildet.
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Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye Foto:  Yna/dpa
Epoch Times2. November 2016

Die wegen eines Skandals unter Druck geratene südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye hat ihren Ministerpräsidenten entlassen und das Kabinett umgebildet. Die Neubesetzungen stünden „im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation“, sagte ein Sprecher der Präsidentin am Mittwoch in Seoul. Park wolle Politiker anderer Parteien in die Regierung berufen und dieser eine breitere Grundlage geben.

Als Nachfolger von Ministerpräsident Hwang Kyo Ahn ernannte die konservative Politikerin den Liberalen Kim Byong Joon. Dieser war Berater des früheren Staatschefs Roh Moo Hyun. Die Präsidentin ließ zudem einen Wechsel auf den Posten der Minister für Finanzen und öffentliche Sicherheit ankündigen. Der Posten des Ministerpräsidenten hat im südkoreanischen Präsidialsystem keine großen Machtbefugnisse.

Die abgelösten Politiker stehen nicht in direktem Zusammenhang mit dem Skandal, der Südkoreas Politik seit Tagen erschüttert. Im Zentrum steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil. Ihr wird vorgeworfen, sich ohne offizielle Funktion massiv in die Regierungsgeschäfte eingemischt zu haben.

Auch steht sie unter Betrugsverdacht: Choi soll ihre Beziehungen zur Präsidentin dazu genutzt haben, um südkoreanische Unternehmen wie Samsung zu Spenden für zwei von ihr gegründete gemeinnützige Stiftungen zu drängen.

Park, deren Beliebtheitswerte auf ein Rekordtief gesunken sind, hat bereits eingeräumt, ihre Freundin in begrenztem Maße um Rat gebeten zu haben. Choi war am Sonntag von einem längeren Aufenthalt in Deutschland zurückgekehrt und hatte sich den Ermittlern gestellt. Sie ist die Tochter des Sektengründers Choi Tae Min, der bis zu seinem Tod 1994 Parks Mentor war. (afp)



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