Syrien-Konflikt: „Big Brother“ is watching you

Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erwägen die Vereinten Nationen (UN) die Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien. Nach 11 Monaten Gewalt und etwa 6000 Toten im Syrien-Konflikt könnte zudem auch ein UN-Sondergesandter in das arabische Land geschickt werden, so der UN-Generalsekretär am Mittwoch nach einer Tagung des Sicherheitsrates in New York.

Im Syrien-Konflikt strebt die US-Regierung eine Zusammenarbeit mit internationalen Partnern an. Dies sei nach Aussage des Sprechers des Weißen Hauses, Jay Carney, „der richtige Weg“. Für die kommenden Tage kündigte er weitere Gespräche mit Verbündeten und Freunden über die nächsten Schritte an. Das Ziel sei dennoch ein friedlicher politischer Übergang in Syrien.

Zutiefst enttäuscht sei Ban über die von China und Russland blockierte Syrien-Resolution und dem damit verbundenen Aufruf zu neuer Gewalt in Syrien, wie er dem UN-Sicherheitsrat mitteilte. Ban appellierte eindringlich an die internationale Gemeinschaft, alles zu unternehmen, um der Gewalt in Syrien ein Ende zu setzen.

„So viele sind getötet worden. Wie viele müssen noch sterben, bevor es eine politische Lösung gibt“, sagte der Koreaner nach der Sitzung. „Wir müssen dringender denn je eine Einigung finden. Wir haben zu viele gebrochene Versprechen gehört, sogar noch in den letzten 24 Stunden.“

Nach dem Scheitern der UN-Resolution am Samstag wäre es jetzt von Wichtigkeit, die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zu verstärken und die Arabische Liga zu unterstützen. Dabei sei die angestrebte Beobachtermission ein denkbarer Weg.

Haftbefehle in Berlin

In Berlin wurden am Mittwoch gegen zwei mutmaßliche syrische Spione Haftbefehle erlassen. Dem 47-jährige Deutsch-Libanesen und dem 34-jährigem Syrer wird vorgeworfen, seit Jahren planmäßig syrische Oppositionelle in Deutschland ausgeforscht zu haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte.

Der Syrien-Konflikt spitzt sich unterdessen weiter zu. In der Stadt Homs forderte die Offensive der syrischen Regierungstruppen erneut Dutzende von Toten. Am Donnerstagmorgen kamen nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija 31 Menschen ums Leben.

Heute will der syrische Nationalrat im Golfemirat Katar beraten, wie dem Blutvergießen ein Ende gesetzt werden kann. Unter anderem wird über den Einsatz von bewaffneten Deserteuren diskutiert.

Arabische Diplomaten überlegen, den von Oppositionsgruppen gegründeten Nationalrat Syriens als legitime Vertretung des syrischen Volkes anzuerkennen. Diese Frage wird jedoch erst am kommenden Sonntag bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo diskutiert werden, hieß es.

Da die im Dezember begonnene Beobachtermission der Liga noch keinen wesentlichen Erfolg erzielt hatte, wurden die Beobachter am Mittwoch aufgefordert, Syrien zu verlassen. Lediglich ein kleiner Führungsstab wurde zurückgelassen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage im Syrien-Konflikt entwickelt.