Taiwans Regierungschefin gibt sich unbeugsam

Trotz jüngster militärischer Drohgebärden aus Peking hat sich Präsidentin Tsai Ing-wen unbeugsam gegeben. „Je mehr wir erreichen, desto größer wird der Druck, den China auf uns ausübt“, sagte Tsai in einer Rede zum Nationalfeiertag Taiwans am Sonntag. „Niemand kann Taiwan dazu zwingen, den Weg einzuschlagen, den China für uns vorgesehen hat.“ Gleichzeitig hoffe sie auf eine Entspannung der Beziehungen zu Peking.

Die militärischen Spannungen zwischen der Kommunistischen Partei Chinas und Taipeh hatten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Peking sieht Taiwan, das sich 1949 von China abgespalten hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Zuletzt drangen Kampfflieger Pekings mehrfach in die Luftverteidigungszone Taiwans ein.

Chinas Staatschef Xi Jinping hatte erst am Samstag seine Forderung nach einer „friedlichen“ Wiedervereinigung mit Taiwan bekräftigt. „Die Unabhängigkeit Taiwans ist das größte Hindernis für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und eine ernsthafte versteckte Gefahr“, sagte Xi. Er warnte vor einer ausländischen Einflussnahme: „Die Taiwan-Frage ist eine rein innere Angelegenheit Chinas, die keine Einmischung von außen zulässt.“

Präsidentin Tsai hat sich bislang zurückgehalten, die formale Unabhängigkeit der Insel zu erklären. Peking warnt seit langem, dass dies eine „rote Linie“ sei, die eine Invasion auslösen könnte. (afp/oz)