Theresa May soll Großbritannien in den Brexit führen

Die konservative britische Politikerin Theresa May wird als neue Premierministerin ihr Land aus der EU führen. „Brexit bedeutet Brexit – und wir werden einen Erfolg daraus machen“, sagte May am Montagabend in London.

Kurz zuvor hatte der noch amtierende Premier David Cameron seinen Rücktritt für Mittwoch angekündigt. Unnmittelbar danach soll May die Regierung übernehmen. „Wir werden ein besseres Britannien bauen“, versprach die 59-jährige bisherige Innenministerin weiter. Das Land müsse geeint werden.

May hatte während des Brexit-Wahlkampfs für den Verbleib in der EU plädiert, sich aber mit ihrer Meinung geschickt zurückgehalten – jetzt präsentiert sie sich als Versöhnerin, die die tief zerstrittene Partei einigen könne. May tritt aber auch für Änderungen beim Thema Einwanderung ein – in der Frage gilt sie als Hardlinerin.

Mit Spannung wird in London erwartet, ob May prominente Brexit-Wortführer in ihr Kabinett holen wird – etwa Justizminister Michael Gove, der auch Ambitionen auf den Premierposten hatte. Laut BBC könnte May bereits Donnerstag oder Freitag ihre Regierungsmannschaft vorstellen.

Kürzlich hatte May bereits signalisiert, sich mit offiziellen EU-Austrittsverhandlungen Zeit zu lassen. Sie werde den Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union nicht vor Jahresende stellen – zum Ärger der EU-Staaten, die eine schnelle Lösung wollen.

Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Empfang für das diplomatische Corps am Montag auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, noch einmal deutlich. „Das Vereinigte Königreich wird rasch klären müssen, wie es denn in Zukunft sein Verhältnis zur Europäischen Union gestalten will.“ Es liege nun an London, den Austrittswunsch offiziell mitzuteilen.

Merkel betonte erneut, dass für einen freien Zugang zum EU-Binnenmarkt auch die Personenfreizügigkeit zu akzeptieren sei. Für Deutschland bleibe Großbritannien ein wichtiger Partner. Mit Blick auf das Brexit-Votum bekräftigte die Kanzlerin: „Das ist ein herber Einschnitt. Doch ich bin fest davon überzeugt, dass die Europäische Union stark genug ist, um auch diese Zäsur zu verkraften.“ Auf Mays anstehenden Amtsantritt ging Merkel in ihrer Rede nicht ein.

Der Führungswechsel an der Spitze von Großbritanniens Konservativen Partei und der Regierung vollzieht sich nun deutlich schneller als geplant. Dies wurde möglich durch den unerwarteten Verzicht von Mays Konkurrentin, Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom. Ursprünglich war geplant, dass beide zu einer Urwahl der Tory-Basis antreten. Die politische Arbeit von Partei und Regierung wäre damit über Wochen blockiert gewesen.

Bereits am Montagabend wählte das zuständige Tory-Gremium May zur Parteichefin. Cameron leitet an diesem Dienstag seine letzte Kabinettssitzung, am Mittwoch stellt er sich nochmals in einer Fragestunde dem Unterhaus, danach reicht er bei Königin Elizabeth II. seinen Rücktritt ein – was als Formsache gilt.

(dpa)

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