Ton zwischen Paris und Ankara verschärft sich weiter

Die diplomatischen Spannungen zwischen Frankreich und der Türkei haben sich weiter verschärft: Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian warf dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag im Radiosender Europe 1 verbale „Gewalt und sogar Hass“ vor. Unterdessen wurde ein türkischstämmiger Mann in Frankreich wegen eines Aufrufs zur Gewalt gegen Armenier zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Außenminister Le Drian wiederholte auch die Drohung mit EU-Sanktionen gegen Ankara. Er reagierte damit unter anderem auf die türkische Drohung mit Konsequenzen wegen des Verbots der rechtsextremen türkischen Organisation Graue Wölfe in Frankreich. In der Türkei haben die Grauen Wölfe enge Verbindungen zur ultrarechten Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), die ein Bündnispartner der regierenden AKP von Präsident Erdogan ist.

Der bereits länger schwelende Konflikt zwischen Frankreich und der Türkei hatte sich zuvor wegen der umstrittenen Mohammed-Karikaturen verschärft. Nach der Ermordung eines Geschichtslehrers bei Paris hatte der französische Präsident Emmanuel Macron das Zeigen der Karikaturen im Namen der Meinungsfreiheit verteidigt. Erdogan rief daraufhin zum Boykott französischer Waren auf und griff Macron auch persönlich verbal an.

Ein junger Franzose mit türkischen Wurzeln wurde vom Strafgericht in Bourg-en-Bresse bei Lyon zu einer viermonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Die Richter sprachen ihn wegen „Aufrufs zur Gewalt oder zum Rassenhass“ schuldig.

Der 23-Jährige hatte nach Überzeugung des Gerichts in Online-Netzwerken gegen Armenier gehetzt. „Wir sind ungefähr 200.000 Türken“, sagte er unter Verweis auf die türkische Gemeinde in Frankreich in einem Video, das er auf Türkisch und Französisch teilte. „Wenn die Regierung mir 2000 Euro und eine Waffe gibt, tue ich, was ich tun muss.“ Er bestritt, den Grauen Wölfen anzugehören. Die Ermittler halten dies aber nicht für ausgeschlossen. (afp)